Entscheidung nach 77 Monaten: VwGH genehmigt 380-kV-Leitung
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Der Verwaltungsgerichtshof hat den umstrittenen Bau der 380-kV-Salzburgleitung endgültig erlaubt.
Seit Monaten wurde in Salzburg auf das finale Urteil über den jahrzehntelangen Streit zum Bau der 380-kV-Leitung gewartet. Am Dienstag teilte der Verwaltungsgerichtshof mit, dass der Bescheid gültig ist, und der Bau der Stromleitung damit fortgesetzt werden kann.
Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat mit seiner Entscheidung vom 15. Oktober die ordentliche Revision gegen die Genehmigung als unbegründet abgewiesen. Damit hat auch die letzte Instanz im Sinne der Projektbetreiber entschieden. Die Stromleitung soll die Lücke im 380-kV-Ring schließen und gilt als wichtigstes Strominfrastrukturprojekt Österreichs.
Inbetriebnahme 2025
Damit ist eines der laut APG-Vorstand Gerhard Christiner längsten Genehmigungsverfahren in Österreich überhaupt zu Ende gegangen. „Seit sieben Jahren müssen wir Notmaßnahmen anwenden, um die Versorgungssicherheit aufrecht zu erhalten. Über das Jahr gesehen kostet das 150 Millionen Euro“, erklärt APG-Vorstand Gerhard Christiner.
Laut Stromnetzbetreiber Austrian Power Grid (APG) ist die Fertigstellung der Leitung eine Grundvoraussetzung für die Energiewende in Österreich. Die Leitung ermöglicht, überschüssigen Windstrom aus Ostösterreich in die Speicherkraftwerke in West- und Südösterreich zu transportieren. Die Inbetriebnahme ist nun für das Jahr 2025 geplant, insgesamt sollen 890 Millionen Euro investiert werden.
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Zuletzt protestierten die Leitungsgegner auch bei den Salzburger Festspielen. Nun wollen sie das VwGH-Urteil akzeptieren.
Zahlreiche Beschwerden
Der Baubescheid ist seit März 2019 rechtskräftig, allerdings hatte das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) damals eine Berufung vor dem Höchstgericht ermöglicht. Zahlreiche Anrainer, Gemeinden und Bürgerinitiativen hatten Beschwerde gegen das Projekt eingelegt. Sie sprachen sich zwar nicht gegen die 380-kV-Leitung an sich aus, forderten aber eine Verlegung des Kabels unter die Erde.
Für die Gegner der Leitung geht mit dem Urteil ein langer Kampf zu Ende. „Wir haben unsere Protestmaßnahmen sofort eingestellt und nehmen das Urteil zur Kenntnis“, sagt Franz Fuchsberger, Obmann des Vereins „Fairkabeln“, der dem Protest in den letzten Monaten merklich Schwung verliehen hat.
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