Chronik | Österreich
23.08.2017

Leoben: Aufregung nach Aussagen von FPÖ-Vizebürgermeister

Das Video eines möglichen Polizeiübergriffs kommentierte der Vizebürgermeister von Leoben mit "Wo gehobelt wird, fallen auch Späne". Die Polizeibeamten wurden vom Dienst suspendiert.

Nach dem öffentlich bekannt gewordenen Video eines möglichen Polizeiübergriffs im obersteirischen Leoben hat ein Internet-Posting von FPÖ-Vizebürgermeister Daniel Geiger für Unmut bei Gemeinderatskollege Walter Reiter sowie bei anderen Internet-Nutzern gesorgt. Der Freiheitliche bezeichnete den Stoß des Polizisten als ein "Schupferl" und meinte: "Wo gehobelt wird, fallen auch Späne."

Geiger zeigte in seinem Posting auch Verständnis für den Beamten und meinte, dass man da "manchmal die Nerven verliert". Reiter, der mit seiner Liste mit zwei Mandaten im Gemeinderat vertreten ist, hält die Wortwahl von Geiger für "peinlich und beschämend", teilte er am Mittwoch mit. Eine betrunkene Person zu schubsen, sodass sie auf den Asphalt aufschlägt, und die Polizisten gehen einfach weiter, ohne sich um die Verletzte zu kümmern, sei ein "No-Go". Die FPÖ Leoben sollte sich in den Augen von Reiter von Geigers Aussagen "distanzieren und sich dafür entschuldigen". Die FPÖ Stadtpartei Leoben hat das Posting des Vizebürgermeisters auf ihrer Facebook-Seite geteilt.

Kritik an der Wortwahl des FPÖ-Regionalpolitikers kam auch von Facebook-Nutzern. Eine junge Frau etwa meinte: "In Leoben muss man sich ja richtig wohlfühlen, wenn der Vizebürgermeister noch öffentlich das unkorrekte Vorgehen der Polizei in Schutz nimmt und das lapidar als 'Schupferl' quittiert." Geiger antwortete darauf: "Es gibt ohnehin Ermittlungen gegen die beiden. Ob etwas unkorrekt war, ist erst zu klären. Allgemein stehe ich aber voller Überzeugung hinter unserer Polizei." Andere Nutzer des sozialen Netzwerks hielten aber auch dem Vizebürgermeister die Stange.

Beamte nach Vorfall suspendiert

Die Landespolizeidirektion Steiermark teilte indessen mit, dass eine erste Überprüfung des Verhaltens der beiden einschreitenden Polizisten abgeschlossen sei: "Beide Beamten wurden mit sofortiger Wirkung vorläufig vom Dienst suspendiert." Das am Video zu sehende Verhalten der Polizisten stimme mit keiner internen Vorschrift überein.

Der Vorfall passierte bereits in der Nacht auf 6. Mai am Leobener Hauptplatz. Die Polizeistreife hatte gegen 1.15 Uhr zu einem Einsatz ausrücken müssen. Danach hatte sich die 47-jährige Frühpensionistin, die laut eigenen Angaben betrunken war, den Polizisten genähert und sie angeblich angestänkert. Sie soll sich auch in die Amtshandlung eingemischt haben. Auf dem Video einer Überwachungskamera ist zu sehen, wie einer der Polizisten die Frau stößt, sie danach rücklings zu Boden geht und liegen bleibt. Die Beamten gingen danach weg. Ein erstes Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft Leoben war eingestellt worden, da zunächst Aussage gegen Aussage stand. Ende Juli waren die Ermittlungen wieder aufgenommen worden, da das Video als neuer Beweis vorlag.