┬ę EPA/ANGELO CARCONI

Chronik ├ľsterreich
01/08/2021

Lehrer von Maskengegnern bedroht

Lehrer werden mit Verweis auf ein VfGH-Urteil via Schreiben aufgefordert, sich der Maskenpflicht zu widersetzen.

Maskengegner drohen derzeit Lehrern in Schreiben an Schulleitungen mit strafrechtlichen Konsequenzen, wenn sie sich der Maskenpflicht an den Schulen nicht widersetzen. Als angebliche Elternvertreter fordern sie aufgrund einer im Dezember ergangenen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) zur Maskenpflicht Direktoren und Lehrer auf, den Vorgaben der Schulbeh├Ârden zu widersprechen. Sowohl Schulbeh├Ârden als auch Personalvertreter sehen daf├╝r aber keine Grundlage.

Der VfGH hatte im Dezember entschieden, dass die Verordnung zu Maskenpflicht und Schichtbetrieb im Fr├╝hjahr gesetzwidrig war. Das Bildungsministerium hatte demnach seine Entscheidungsgrundlagen f├╝r diese Ma├čnahmen in der (bereits au├čer Kraft getretenen) Verordnung nicht nachvollziehbar darlegen k├Ânnen.

Neue rechtliche Grundlage

Seit dem Beginn dieses Schuljahrs gelten allerdings neue Rechtsgrundlagen zur Maskenpflicht. Auch gegen diese wurde bereits geklagt, sie sind allerdings nach wie vor in Kraft.

Die Maskengegner versuchen nun, die Lehrer dazu zu bringen, dagegen zu "remonstrieren". Sie sollen also ihre Vorgesetzen darauf aufmerksam machen, dass sie deren Weisungen f├╝r rechtswidrig halten. Diese m├╝ssten diese dann schriftlich erteilen. In der Wiener Bildungsdirektion best├Ątigte man gegen├╝ber der APA, dass zahlreiche Schulen solche Schreiben erhalten habe. Diese seien jedoch nicht zu beachten - die derzeitige Maskenpflicht beruhe auf einer anderen Rechtsgrundlage als die vom VfGH aufgehobene.

Auch Personalvertreter appellieren an die Lehrer, den Schreiben nicht nachzukommen. Abgesehen von der neuen Rechtsgrundlage komme eine Remonstration auch nur gegen die Weisung eines Vorgesetzten in Betracht - die aktuellen Hygienevorschriften seien dagegen eine Verordnung.

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