Die Stimmen aus der steirischen SPÖ, die ihren Landesparteichef Anton Lang drängen, es doch mit den Blauen zu wagen, werden lauter. Die medial bisher am deutlichsten wahrgenommene Speerspitze für Blau-Rot in der Steiermark ist der Leobner SPÖ-Bürgermeister Kurt Wallner.
Doch auch im Landesparteivorstand Montagnachmittag gaben Funktionäre ihrem Obmann das Pouvoir, mit der FPÖ unter Mario Kunasek zu verhandeln.
Gespräche starten heute
Diese Gespräche beginnen am Mittwoch, wann und wo genau, wollen die Verhandler geheim halten. Jedenfalls hat die FPÖ erst ÖVP-Landeshauptmann Christopher Drexler und nach ihm SPÖ-Vizelandeshauptmann Lang zu Gast.
Für beide geht es nach den verlorenen Landtagswahlen um viel, nämlich um den Verbleib in der steirischen Landesregierung. Seit 1945 befanden sich Schwarz und Rot immer auf der Regierungsbank. Doch da der Proporz 2011 abgeschafft wurde, gilt es seit 2015, Koalitionen zu bilden - und es droht der Gang in die Opposition.
Wer hat die bessere Ausgangslage?
Seit 2015 regieren ÖVP und SPÖ miteinander, die FPÖ war in Opposition. Das dürfte sich nun ändern. Für die SPÖ wäre die Umstellung eine geringere, was ihre Position in einer künftigen Regierung betrifft: Sie befand sich zuletzt bereits in der Rolle des Juniorpartners.
Doch wäre ein blauer Landeshauptmann mit roter Unterstützung tatsächlich eine Premiere?
Eigentlich nicht. Abgesehen davon, dass es diese Zusammenarbeit auf Länderebene schon mit umgekehrten Vorzeichen gab - Hans Niessl im Burgenland holte 2015 die FPÖ als Juniorpartner - fanden sich lange vorher bereits Blau und Rot in Kärnten zusammen.
Die "Chianti-Koalition"
Im Frühjahr 2004 ging der damalige SPÖ-Landesparteichef Peter Ambrozy ein Bündnis mit den Blauen ein - und paktierte mit Jörg Haider. Weil bei dem Treffen in einem Wirtshaus auch Wein getrunken worden sein soll - Chianti - bekam das Bündnis den Namen "Chianti-Koalition" verpasst.
Wobei, eine echte Koalition war das damals nicht, in Kärnten galt noch das Proporzsystem, das allen Landtagsparteien ab einer gewissen Stärke automatisch einen Platz in der Regierung sicherte.
Der erste Tabu-Bruch
Dennoch war die "Chianti-Koalition" mit der Kür Haiders zum Landeshauptmann durch rote Stimmen in gewisser Weise ein erster Tabubruch. Denn auf Bundesebene hatte sich an der Vorgabe Franz Vranitzkys, die SPÖ koaliere nicht mit der FPÖ, nichts geändert.
Von langer Dauer war das Bündnis aber nicht. 2006 wurde Ambrozy als Landesparteiobmann abgelöst, Gaby Schaunig war die neue Frau an der SPÖ-Spitze: Sie hatte sich 2004 beim Landesparteivorstand bereits der Stimme enthalten, als es um die Frage Ja oder Nein zu Blau-Rot in Kärnten ging.
Das Ende kam am Faschingsdienstag
Als SPÖ-Landesparteiobfrau kündigte Schaunig 2006 dann den Pakt auf - an einem Faschingsdienstag. Haider hatte da übrigens schon die Parteifarbe zum orangen BZÖ gewechselt. Schaunig ist übrigens mittlerweile Vize-Landeshauptfrau einer rot-schwarzen Landesregierung in Kärnten.
Kommentare