In der Steiermark spuken schon die Wahlgeister
ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer (li.) und Michael Schickhofer, SPÖ
„Wir wählen nicht im Herbst dieses Jahres“, versichert der Landeshauptmann. Er halte nichts von Neuwahlspekulationen, lässt Hermann Schützenhöfer wissen.
Doch die köcheln just bei der alljährlichen Abgeordneten-Konferenz seiner ÖVP doch ziemlich hoch. Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg sinniert dort am Freitag darüber, wie ungünstig doch der Mai 2020 für Landtagswahlen sei. Christi Himmelfahrt, langes Wochenende, Pfingsten: Da seien die Bürger lieber in Caorle oder Grado als daheim beim Wählen.
Der Parteigeschäftsführer ist allerdings Politikprofi und muss wissen: Damit heizt er die bereits vorgewärmte Neuwahl-Debatte im Bundesland erst so richtig an. Schon seit Jahresbeginn kursieren wie beiläufig eingestreut Umfragen der Parteien. Eines haben sie alle gemeinsam: Die ÖVP liegt unumstritten vorne.
Weg vom Mai
Lauscht man also Eisel-Eiselsberg, könnte man meinen, die ÖVP würde Landtagswahlen vorverlegen wollen. Zumindest weg vom Mai, dem regulären Termin, das scheint fix. Oder gar mehr? Regulär stehen im März 2020 Wahlen in 286 Gemeinden (außer Graz) an. Traditionell ist die Steiermark ein Bundesland, das Kommunal- und Landtagswahlen voneinander fernhält. Davor wird es dann knapp, Wahlkämpfe über Weihnachten kommen nicht gut an. Dann bliebe noch der Spätherbst was eine Rückkehr zum alten Wahltermin wäre. Der Wahltag am 31. Mai 2015 war nämlich eine Vorverlegung, forciert von SPÖ und ÖVP.
SPÖ-Landesparteiobmann Michael Schickhofer will jedoch die laufende Periode bis zum Schluss durchmachen: Mit ihm werde es keine vorgezogenen Wahlen geben, betont er. Allerdings ließ er sich bereits im September zum Spitzenkandidaten für diese Wahlen küren. Damit war er der Erste unter den Politikern.
Doch derzeit bremst ÖVP-Chef Schützenhöfer. „Mein Bedarf an Vorverlegungen ist für das irdische Leben gedeckt“, merkt der Landeshauptmann am Freitag an, auch wenn er „Rückenwind“ für sein Wahlziel spüre, Nummer eins zu werden. „Aber den Übermut, jetzt Wahlen auszurufen, habe ich nicht. “
Dann allerdings spielt Schützenhöfer den Ball gekonnt ab, zur freiheitlichen Opposition, aber auch zum roten Partner in der Steiermark. Da würden einige die Sache anders sehen als er. „Ich mahne zur Arbeit. Aber an der Nase herumführen lasse ich mich auch nicht“, warnt Schützenhöfer. Eineinhalb Jahre Wahlkampf würde er nicht zulassen. „Das sind eineinhalb Jahre verzettelte und vergeudete Arbeit.“
Opposition stichelt
Die Opposition gibt sich betont gelassen. „Wenn sich SPÖ und ÖVP dazu entschließen, das regierungspolitische Trauerspiel zu beenden, ist das sicherlich im Sinne einer gedeihlichen Entwicklung der Steiermark“, ätzt FPÖ-Landeschef und Verteidigungsminister Mario Kunasek. „Wir stehen jedem Wahltermin aufgeschlossen gegenüber.“ Er sagte die Landtagswahlen schon vor fast einem Jahr für Herbst 2019 voraus. „Es ist hinterfragenswert, wenn ÖVP und SPÖ Neuwahlen vom Zaun brechen wollen, nur weil sie sich persönliche Vorteile versprechen“, kommentiert Sandra Krautwaschl, Spitzenkandidatin der Grünen. Man sei aber „bereit dafür“.
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