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Chronik Österreich
07/13/2020

In der Coronakrise schlägt die Stunde der Bürgermeister

Die heimische Bevölkerung vertraut den Gemeindechefs, wie eine aktuelle Umfrage zeigt. Werte stiegen in der Krise stark an.

von Martin Gebhart

Auch wenn die Entscheidungen für Corona-Maßnahmen in erster Linie auf Bundesebene, teilweise auch auf Landesebene gefallen sind: In der Corona-Krise ist auch das Vertrauen in die unterste Ebene, in die Bürgermeister, stark gestiegen. Das hat sich bereits bei den Gemeinderatswahlen in der Steiermark deutlich gezeigt. Das belegt nun auch eine aktuelle Umfrage des Gemeindebundes.

Bei der Gemeinderatswahl in der Steiermark hatte es am 28. Juni kaum Veränderungen gegeben. Fast alle regierenden Gemeindeoberhäupter wurden bestätigt. Was in der Wahlanalyse danach auch mit der Corona-Krise in Verbindung gebracht wurde. Da hatte das Agieren auf Gemeindeebene – gemäß den Vorgaben des Bundes – die Bevölkerung bestärkt, in ihrer unmittelbaren Umgebung keine politischen Experimente zu wagen.

2.000 Befragte

Die aktuelle österreichweite Erhebung des Gemeindebundes im April mit einem Sample von 2.000 Befragten bestätigt den Eindruck. Der Frage nach dem „vollen und ganzen Vertrauen“ in die Bürgermeister konnten 22 Prozent zustimmen. Für 39 Prozent war das Vertrauen immerhin noch „überwiegend“.

Das war am Höhepunkt der Corona-Krise. Zwei Jahre davor waren es nur 6 Prozent gewesen, die den Bürgermeistern „voll und ganz“ das Vertrauen geschenkt hatten. Und im Jahr 2016 gar nur 4 Prozent.

Für Alfred Riedl, Präsident des österreichischen Gemeindebundes, kommt das Ergebnis nicht überraschend. „Die vorliegende Umfrage bestätigt klar und deutlich, wie wichtig die lokale Ebene in der Lebensrealität der Menschen ist. Gerade in Krisenzeiten haben die Bürgermeister vor allem als Krisenmanager weiter stark an Vertrauen gewonnen, was auch eine Bestätigung für ihre tagtägliche Arbeit für die Menschen ist. Die 2.095 Bürgermeister sind seit jeher erste und wichtigste direkte politische Ansprechpartner für die Menschen. In der Corona-Pandemie waren sie dies umso mehr“, sagt Riedl, selbst Bürgermeister in der Gemeinde Grafenwörth (NÖ).

Problem Finanzen

Dabei hatten es die Bürgermeister in der Krise gar nicht leicht. So wurde der Informationsfluss seitens der übergeordneten Behörden beklagt. Gleichzeitig mussten sie darauf schauen, dass in ihren Gemeinden die Corona-Vorgaben umgesetzt wurden. Und sie mussten als Praktiker manche überbordende Regeln ein wenig zurechtrücken. Beispiele dafür waren das Aufstellen von Maibäumen und die Sonnwendfeuer.

Für Riedl jedenfalls habe sich in der Krise gezeigt, dass die Gemeinden das „pulsierende Herz“ der Demokratie sind. Riedl: „Die Bürger vertrauen ihren lokalen Politikern, weil sie täglich greifbar und nah dran an den Sorgen der Menschen sind. Die Bürger sehen direkt, wie sich Entscheidungen des Bürgermeisters und des Gemeinderates vor Ort auswirken und wie die Gemeinde dasteht. Sie haben auch klar gesehen, wie der Bürgermeister in der Krise agiert hat.“

Wobei abzuwarten ist, ob die Stimmung so bleibt. Vor allem, weil die Corona-Krise tiefe Löcher in die Gemeindehaushalte gerissen hat. In erster Linie wegen der geringeren Ertragsanteile aus den Steuereinnahmen, aber auch wenn des Rückgangs bei den Kommunalabgaben. Es gibt zwar bereits Unterstützung vom Bund und den jeweiligen Ländern. Aber vielfach werden Erhöhungen von Gebühren nicht ausbleiben. Und dann kann es sein, dass der hohe „Corona-Vertrauenswert“ wieder schrumpft.

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