Impfung in Österreich

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Chronik Österreich
07/15/2021

Impfpflicht in Gesundheitsberufen: Neun Länder, neun Wege

Während Frankreich, Italien und Griechenland diese Maßnahme national festlegten, entscheiden in Österreich die Bundesländer.

von Elisabeth Holzer

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron war deutlich: Wer in einem Gesundheitsberuf arbeitet - und dort beschäftigt bleiben will - braucht eine Covid-19-Schutzimpfung. Personal in Spitälern, Pflege- und Seniorenheimen ist verpflichtet, sich bis spätestens 15. September impfen zu lassen, anderfalls folgt Beschäftigungsstopp, freilich ohne Bezahlung.

Auch Griechenland und Italien haben diesen Weg längst eingeschlagen und Impfpflicht in diesen sensiblen Beschäftigungsektoren verhängt. So soll die infektiösere Delta-Variante gebremst werden.

Was macht Österreich?

Österreich geht dagegen keinen einheitlichen Weg - sondern verfolgt neun unterschiedliche Strategien. Denn Gesundheitspolitik ist großteils  Sache der Bundesländer, die ihre eigenen Regeln aufstellen können. So sehen die Pläne der Bundesländer - derzeit - aus:

 

Wien führte die  Impfpflicht für alle neuen Mitarbeiter des Gesundheitsverbundes ein, und zwar schon ab Juni. Das gilt für Ärzte wie Pflegekräfte, aber auch für  Bedienstete ohne dauernden direkten Patientenkontakt (z. B. in der Verwaltung oder Reinigung). Die Ordensspitäler schlossen sich dieser Maßnahme an. Darüber hinaus ist in Wien auch eine Impfpflicht für - neue - Mitarbeiter in Kindergärten angedacht.

Ab 1. September gilt in Niederösterreich eine analoge Regelung: Zusätzlich zu bereits verlangten Nachweisen etwa über Impfungen gegen Masern oder Röteln steht nun die Covid-19-Schutzimpfung auf der Liste. Das betrifft unter anderem 27 Spitäler sowie 48 Pflegeheime. 

Im Burgenland gilt diese Vorschrift bereits seit Mai. Möglich macht das übrigens das Epidemiegesetz: Krankenanstalten können sich darauf berufen, wenn es um Schutzimpfungen gegen ansteckende Krankheiten geht. Allerdings greift dies in Österreich nur bei Neuanstellungen und  nicht rückwirkend.

Das Land Steiermark geht ebenfalls in Richtung Imfpflicht, wenn auch anders formuliert: Mit 1. August werden jene Bewerber bevorzugt eingestellt, die mit Impfungen gegen Corona immunisiert sind - und zwar in allen Bereichen des Landesdienstes vom Archivar bis zum Juristen einer Bezirkshauptmannschaft. Da das Land auch Träger der Spitalsgesellschaft ist, schließt diese Vorgangsweise automatisch auch den Gesundheitsbereich ein, ebenso die Pflegeheime -  nicht aber die Kindergärten: Sie sind Angelegenheit der Gemeinden oder privater Träger.

Kärnten hat die Impfungen für Neuangestellte ebenfalls bereits im Blickfeld: Laut Gesundheitsreferentin Beate Prettner (SPÖ)  seien "Grundimpfungen  ein Aufnahmekriterium"  für den Krankenanstaltenbetreiber Kabeg. Dazu gehöre in Zeiten einer Pandemie auch die Covid-19-Schutzimpfung, allerdings wird diese in der Liste der vorgeschriebenen Impfungen - noch - nicht angeführt. In den Kärntner Ordensspitälern St. Veit, Friesach und Elisabethinen in Klagenfurt müssen neue Mitarbeiter bereits eine Covid-Impfung vorweisen

Die übrigen Bundesländer warten ab bzw. setzen auf Freiwilligkeit. Für Tirol betonte Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) zu Monatsbeginn, er sei "strikt gegen eine Impfpflicht“. Mit ihm als Landeschef werde es „keine Richtlinie geben, wonach eine Impfung bei bestimmten Gruppen eine Voraussetzung ist“. Ähnlich sieht das Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) für Oberösterreich, er verwies auf die hohe Durchimpfungsrate in den Spitälern, die aufgrund von freiwilligen Impfungen der Mitarbeiter zustande gekommen sei.

Aus dem Land Salzburg kam der Wunsch nach einer bundeseinheitlichen Regelung, Vorarlberg prüft derzeit eine etwaige Impfpflicht analog zu anderen Bundesländern.

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