"Impfen macht frei"-Schildträger ausgeforscht

Der steirische Verfassungsschutz hat zwei Männer ausgeforscht, die bei einer Anti-Impfpflicht-Demo Schilder mit „Impfen macht frei“ mitgeführt haben. Sie werden wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz angezeigt, hieß es am Freitag seitens der Landespolizeidirektion Steiermark. Die Verdächtigen im Alter von 48 und 65 Jahren gaben an, keine ideologischen Absichten damit verfolgt zu haben. Die Staatsanwaltschaft hat das nun zu prüfen.

Die Demonstration hatte bereits am 12. Dezember in Graz stattgefunden. Rund 17.000 Menschen nahmen teil und marschierten vom Hauptbahnhof in die Innenstadt. Die Polizei kontrollierte dabei die Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen und stellte 112 Verwaltungsanzeigen aus - überwiegend wegen Nichteinhaltung der Maskenpflicht. Ein Polizist wurde bei einer Kontrolle auch leicht verletzt.

Schild mit NS-Anspielungen hochgehalten

Den Beamten des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) Steiermark fielen zwei Männer auf, die aus Holz gebastelte Schilder hochhielten. Auf ihnen war das eiserne Tor zu einem Konzentrationslager zu sehen sowie der in der NS-Zeit geprägte Begriff „Arbeit macht frei“. Dabei war das Wort „Arbeit“ durchgestrichen und durch das Wort „Impfen“ ersetzt worden.

Die Ermittlungen führten nun zu den beiden in Graz wohnhaften Männern aus der Russischen Föderation. Bei den Befragungen gestanden sie, die Tafeln bei der Demo mitgeführt zu haben. Der 65-Jährige habe beide nach einer Recherche im Internet angefertigt. Eine davon gab er dann seinem 48-jährigen Bekannten.