Kickls neue Polizei: Planspiele an der Grenze

Schon der Name der Übung zeigt, worum es geht: „ProBorders“ („für Grenzen“) heißt jene Übung mit 600 Polizisten und bis zu 400 Soldaten, die heute, Dienstag, am Grenzübergang Spielfeld über die Bühne geht.

Eine Bühne jedenfalls für Innenminister Herbert Kickl und Verteidigungsminister Mario Kunasek, beide FPÖ. Die Ressortchefs wollen um acht Uhr über „Übungsszenario und Übungsziel informieren“. Vorab herrscht Schweigen, nur soviel war inoffiziell zu hören: Drei Szenarien sollen durchgespielt werden, die jeweils an die 15 bis 20 Minuten dauern und beweisen sollen, dass das seit März 2016 leer stehende „Grenzmanagement“ mit vielen Schutzsuchenden klar kommt. Journalisten sind natürlich „herzlich eingeladen“.

Doch als wäre „ProBorders“ eine geheime Kommandosache, herrscht am Montag zwar geschäftiges Treiben am Grenzübergang in Straß in Steiermark, doch Medien sind nicht willkommen. Dabei hätte die Grenzschutz-Übung bereits am Montag stattfinden sollen.

Verschoben

Aber aus der Gewerkschaft kamen Proteste wegen der Überstunden am Sonntag. Auch Slowenien protestierte, denn am Montag feiert man Unabhängigkeitstag. Generell hält der Nachbar die Riesenübung für überzogen. Also verschob das Innenministerium seine Leistungsschau an der Grenze auf Dienstag.

So marschieren Polizisten und Soldaten aus ganz Österreich eben am Montag an und rüsten sich für das Planspiel. Für Medienvertreter geht es am Montag noch nicht weiter als bis zum „Checkpoint“ beim alten Zollaberfertigungsgebäude. Erstens, weil es „eh noch nichts zu sehen gibt“, wie es seitens einiger Polizisten hieß, und zweitens spiele „ProBorders“ ja erst am nächsten Tag.

Doch ganz so „gar nichts“ spielte es am Montag dann doch nicht: Ein Hubschrauber der Polizei kreist, Polizeischüler werden eingewiesen. „Natürlich ist das eine Vorübung vor der Übung“, bestätigen sowohl ein hoher Polizeioffizier als auch ein Heeresbediensteter. „Die Leute müssen ja wissen, was sie zu tun haben.“ Teile der Szenarien würden bereits im Vorfeld geprobt, ehe die Minister Kickl und Kunasek „ProBorders“ am Dienstag unter dann erwünschter – Begleitung von Reportern und Kameraleuten beobachten.

Zweck der Übung seien einerseits die Vorstellung von „Puma“, andererseits Prävention, wie es heißt. „Puma“ ist eine Spezialeinheit der Polizei, die binnen 24 Stunden an die Grenzen verlegt werden kann. Sie wird in Spielfeld erstmals offiziell präsentiert. 600 Beamte stark soll sie insgesamt einmal werden. Die Botschaft, die „ProBorders“ darüber hinaus politisch verkaufen soll, ist simpel gehalten: Szenen „wie 2015“ dürften sich nicht wiederholen.

Gemeint ist Spielfeld im Oktober 2015: Nachdem Ungarn seine Grenzen schloss, wechselte der Flüchtlingsstrom die Richtung und stand vor der Steiermark. Bis zu 8000 Menschen drängten pro Tag über die Grenze. Der Situation waren die Behörde anfänglich nicht gewachsen: Der Warteplatz war viel zu klein bemessen, es haperte an Versorgung und Transport. Die Menschenmenge geriet in Bewegung und Tausende Flüchtlinge marschierten los.