Grazer Posse in Blau: Auch FP-Obfrau aus der Partei ausgeschlossen

Sie rechne mit ihrem Ausschluss aus der FPÖ, kündigte Claudia Schönbacher am Dienstag an. Mittwochvormittag war es dann tatsächlich so weit: Die Grazer Stadträtin wurde von der Bundespartei unter Herbert Kickl wegen „Gefahr im Verzug“ mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen.

Begründet wurde dies mit Schönbachers Teilnahme an einer Pressekonferenz Alexis Pascuttinis, dem Klubchef der FPÖ im Grazer Gemeinderat: Er ist ebenfalls kein Parteimitglied mehr – die Landes-FPÖ schloss ihn am Dienstag aus. Dahinter steckt Vergangenheitsbewältigung auf beiden Seiten: Schönbacher und Pascuttini sind Nachfolger der Führungsriege um Ex-Stadtparteiobmann Mario Eustacchio. Gegen ihn sowie weitere Blaue wird in einer Finanzaffäre wegen des Verdachts der Untreue ermittelt.

Keine neuerliche Kandidatur

Aktueller Aufhänger für die Parteiausschlüsse war der Fall Roland Lohr: Er wurde aus dem Gemeinderatsklub der FPÖ geworfen, da ihm Mitwisserschaft rund um die Finanzaffäre vorgeworfen wird. Die Landes-FPÖ beharrte auf Lohrs Wiederaufnahme, die Stadtpartei verweigerte.

Schönbacher will jedenfalls Stadträtin - für Tierschutz - bleiben, die FPÖ sitzt aufgrund ihres Stimmenanteils und des Proporzsystems in der Grazer Stadtregierung. Als Parteiobfrau kann sie am Freitag aber nun nicht mehr erneut kandidieren: Ihr wurde vom Vorstand kürzlich das Misstrauen ausgesprochen, was sie als  Druck des Eustacchio-Lagers bei „Voranschreiten der Ermittlungsergebnisse“ interpretierte.

Schönbacher wollte dennoch beim außerordentlichen Stadtparteitag erneut antreten. Nun dürfte die FPÖ-Leitung an Axel Kassegger gehen, bisher geschäftsführender Obmann neben Schönbacher.