SALZBURG: PROZESS-AUFTAKT SPIONAGEFALL UM BUNDESHEER-OFFIZIER

© APA/BARBARA GINDL / BARBARA GINDL

Chronik Österreich
06/09/2020

Ex-Offizier wegen Spionage verurteilt - aber auf freiem Fuß

Drei Jahre Haft für ehemaligen Oberst aus Salzburg, der die Strafe schon in der Untersuchungshaft abgesessen hat.

Mindestens 25 Jahre lang soll Martin M., pensionierter Oberst des Bundesheeres, für den russischen Militärgeheimdienst GRU spioniert haben. Am Dienstagabend wurde der nicht geständige 71-Jährige am Landesgericht Salzburg in einem Geschworenenprozess wegen Verrats von Staatsgeheimnissen zu drei Jahren unbedingter Haft verurteilt.

Die Verhandlung fand wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt - und wurde unter großen Sicherheitsvorkehrungen abgehalten.

Der Salzburger soll laut Anklage von 1992 bis Ende September 2018 Staats- und militärische Geheimnisse preisgegeben und dafür rund 280.000 Euro kassiert haben. Der Anklagte erklärte laut seinem Verteidiger, er habe weder staatliche noch militärische Geheimnisse verraten. Er habe nur Informationen aus öffentlich zugänglichen Quellen ähnlich der Tätigkeit eines Auslandskorrespondenten weitergegeben und dafür rund 220.000 Euro lukriert.

Sofort aus der Haft entlassen

Möglich gewesen wäre eine Haftstrafe von bis zu zehn Jahren. Da sich der Ex-Offizier seit Ende November 2018 in Untersuchungshaft befunden und damit mehr als die Hälfte der drei Jahre verbüßt hatte, wurde er noch am Dienstag auf freien Fuß gesetzt.

Ab Anfang 1990 soll der Salzburger laut Anklage Informationen über das Österreichische Bundesheer und möglicherweise auch die NATO an die Russen weitergegeben haben. Bekanntschaft mit den Russen soll er Ende der 1980er-Jahre während seiner Teilnahme an der Militärischen Beobachtergruppe der Vereinten Nationen für Irak und Iran (UNIIMOG) im Iran gemacht haben. Später war er auch am Golan in Syrien und in Zypern stationiert.

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