Erstmals seit 69 Jahren: Kein rechtsextremer Aufmarsch in Bleiburg

Kärnten dürfte heuer um den Aufmarsch der üblichen rechten Verdächtigen und hohe Ausgaben für den deshalb nötigen Polizeieinsatz herum kommen: Das Totengedenken am Loibacher Feld -  seit Jahrzehnten Magnet für Rechtsextreme aus Kroatien, Deutschland und Österreich - dürfte in diesem Jahr voraussichtlich nicht stattfinden. Das wäre das erste Mal seit 69 Jahren.

Das hat auch mit der Corona-Krise zu tun. „Aufgrund der derzeitigen Rechtslage könnte das Treffen gar nicht stattfinden“, hieß es am Freitag aus der Kärntner Landesregierung. Das nimmt Bezug auf das Versammlungsverbot beziehungsweise die verschärften Einreise- und Quarantänebestimmungen: Jährlich nehmen zwischen 6.000 und 35.000 Menschen an der offiziell als Totengedenken an faschistische Ustascha-Kämpfer des Zweiten Weltkrieges bezeichneten Veranstaltung in Bleiburg teil.

Andere Veranstaltungen abgesagt

Zwar gelten die Sondermaßnahmen in Österreich vorerst bis Ostermontag, allerdings sagen die meisten Veranstalter auch für Mitte, Ende Mai geplante Veranstaltungen bereits ab. Das Faschistentreffen findet alljährlich rund um Christi Himmelfahrt statt.

Andere Kirchenhaltung

Zweitens wackelt das umstrittene Treffen auch durch die gewandelte Einstellung der offiziellen Amtskirche Österreichs. 2019 untersagte die Diözese Gurk-Klagenfurt erstmals die offizielle Messfeier durch einen Bischof bei dem Treffen. Damit verlor es den Status als Kultusveranstaltung. Diözesanbischof Josef Marketz hat für heuer allerdings noch nicht entschieden.

Sollte die Kirche aber gleich vorgehen wie 2019, müsste der „Bleiburger Ehrenzug“ bei der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt um Genehmigung ansuchen.

Im Vorjahr erteilte sie Behördenleiter Gert-Andrè Klösch noch, da er zum ersten Mal nach dem Versammlungsgesetz beurteilen musste. Ohne Bewertungsbasis habe er keinen Rechtsgrund zur Untersagung , wie Klösch begründete. Das brachte ihm Anzeigen wegen des Verdachts des Amtsmissbrauches bei der Staatsanwaltschaft ein. Diese wurden aber mittlerweile eingestellt.

Hohe Kosten

Die Treffen waren neben dem Imageschaden auch teuer. Hunderte Polizisten taten Dienst, um Teilnehmer und Gegendemonstranten auseinanderhalten zu können. 2018 kostete der Einsatz 144.000 Euro, 250 Beamte waren beim Treffen selbst sowie den Gegendemonstrationen im Einsatz. Die Zahlen für 2019 sind nicht publik. Sie dürften aber um einiges höher sein, denn es waren rund 400 Polizisten im Dienst. Auch Vertreter von Staatsanwaltschaft und Volksanwaltschaft waren vor Ort, um zu beobachten.