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Panne
09/07/2020

Erneut Wahlkarten-Wirbel vor Vorarlberger Gemeindewahlen

Die Stadt Feldkirch hat Wahlkarten ohne Kuverts verschickt. Bereits 2015 gab es in Vorarlberg Unregelmäßigkeiten

von Christian Willim

Die Zahl der Wahlkarten-Stimmen dürfte bei den Vorarlberger Bürgermeister- und Gemeindewahlen am kommenden Sonntag deutlich höher sein, als noch vor fünf Jahren. Immerhin erspart die Briefwahl in einem von der Pandemie geprägten Herbst den persönlichen Gang ins Wahllokal.

Der Stadt Feldkirch ist beim Verschicken der Wahlkarten eine peinliche Panne unterlaufen. Am Wochenende wurde bekannt, dass Wähler zwar ihren Stimmzettel, aber nicht das dazugehörige Kuvert erhalten haben, ohne das nicht gültig gewählt werden kann.

Betroffene kontaktiert

In einer ersten Stellungnahme gegenüber der VN hatte Feldkirchs Bürgermeister Wolfgang Matt von einem einmaligen Fauxpas gesprochen. Am Montag musste die Stadt eingestehen, dass es doch kein Einzelfall war.

„Das ist sehr bedauerlich und sehr ärgerlich“, erklärte Stadtsprecher Harald Petermichl gegenüber dem KURIER. Man habe aber inzwischen alle Betroffenen kontaktiert und ihnen ein Kuvert zukommen lassen.

„Kleine Tranche“

Der Fehler sei bei „einer kleinen Tranche“ von versandten Wahlkarten passiert. Dass die Panne Grundlage für eine Aufhebung der Wahl sein könnte, glaubt Petermichl nicht. Alle Betroffenen könnten mit den nachgereichten Kuverts noch rechtzeitig ihre Stimme abgeben. „Wir hoffen, dass wir die Rechtswidrigkeit damit bereits saniert haben“, erklärte Fedor Celigoj, Leiter der städtischen Rechtsabteilung.

Einen weiteren via Twitter erhobenen Vorwurf, wonach ein Wähler einen bereits ausgefüllten Stimmzettel erhalten haben will, wies Petermichl zurück: „Das halte ich für ausgeschlossen.“

Es ist nicht das erste Mal, dass es in Vorarlberg zu Ungereimtheiten bei der Wahlkartenausgabe kommt. 2015 mussten die engen Bürgermeister-Stichwahlen in Bludenz und Hohenems wiederholt werden, nachdem der Verfassungsgerichtshof entsprechende Unregelmäßigkeiten bestätigt hatte.

Und in Bludenz waren in mehr als 60 Fällen Wahlkarten von Parteifunktionären der regierenden ÖVP für andere Personen beantragt und ausgestellt worden. Bei der Wiederholung der Stichwahl behielt dennoch ÖVP-Amtsinhaber Mandi Katzenmayer (er tritt dieses Mal nicht mehr an) gegen seinen SPÖ-Herausforderer Mario Leiter die Oberhand.

Rennen gedreht

In Hohenems konnte hingegen Dieter Egger im zweiten Anlauf das Rennen gegen ÖVP-Bürgermeister Richard Amann drehen und eroberte das Amt für die FPÖ. In Hohenems waren für den letztlich aufgehobenen Wahlgang Wahlkarten für Familienangehörige beantragt und ausgegeben worden.

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