© APA/dpa/Angelika Warmuth

Chronik Österreich
05/18/2021

Eigener Staatsanwalt für Temposünder im Gespräch

Fahrzeugabnahme soll bis Jahresende geregelt werden. Berlin als Musterbeispiel.

von Petra Stacher

Ein härteres Vorgehen gegen Raser – dieses Ziel verfolgt Salzburgs Verkehrslandesrat Stefan Schnöll (ÖVP) schon längere Zeit. Nun steht sogar ein eigener Staatsanwalt für Temposünder zur Debatte, ganz nach dem Berliner Modell. Am Dienstag waren Schnöll und die zuständige Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) deshalb bei den deutschen Nachbarn, um die dortige Vorgehensweise zu begutachten.

Berlin sei in Sachen Raser ein „Best-Practice-Beispiel, wie man Raserei den Kampf ansagt“, sagt Schnöll. Seit 2017 gibt es im deutschen Strafgesetzbuch den Straftatbestand „verbotene Kraftfahrzeugrennen“. Dabei sind nicht nur Autorennen berücksichtigt, sondern als Tatbestand reicht bereits ein besonders rücksichtsloses Verhalten, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen. Eingeführt wurde die Regelung aufgrund massiver Probleme.

Mehr Temposünder

Auch in Salzburg gebe es immer mehr Temposünder. Vor allem die leeren Straßen während des Lockdowns hätten manche zum Rasen animiert. Konkrete Zahlen dazu gibt es allerdings nicht, nur so viel: „Die Polizei hat in Salzburg vergangenes Jahr dreimal so viele Führerscheine abgenommen wie sonst“, heißt es aus Schnölls Büro.

„Bei wirklich drastischen Geschwindigkeitsübertretungen soll dem Rowdy das Auto abgenommen werden“, forderte Oberösterreichs Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) schon vergangenes Jahr. Nachdem die verschärften Raser-Gesetze noch vor dem Sommer kommen sollen, ist auch eine Beschlagnahmung des Fahrzeuges bis spätestens Jahresende angedacht, so Schnöll.

Ob die Fahrzeugabnahme im Straf- oder Verwaltungsrecht verankert werden soll, ist offen. Fällt die Entscheidung auf Ersteres, wäre ein Staatsanwalt für Temposünder notwendig. Ganz nach dem Berliner Modell wolle Schnöll auch auf Fahrzeugdaten von eingebauten Geräten in den Autos zugreifen können.

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