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Chronik Österreich
02/23/2020

Nehammer: Situation „sehr ernst“, aber „kein Grund zur Panik"

Nehammer sieht "keinen Grund zur Panik". Kärntens Landeshauptmann Kaiser rät von Reisen nach Italien derzeit ab.

Der rasche Anstieg der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus in Italien wird von den heimischen Sicherheitsbehörden "sehr ernst" genommen, es gebe aber "keinen Grund zur Panik", betonte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Sonntag: "Wir sind gut gerüstet in Österreich." Hierzulande gibt es nach 181 negativ getesteten Verdachtsfällen weiterhin keinen bestätigten Fall.

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) rät der Bevölkerung derzeit davon ab, Reisen nach Italien zu unternehmen. Wenn es nicht notwendig sei, sollte man die betroffenen Regionen meiden, sagte Kaiser am Sonntag bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Klagenfurt. Welche Auswirkungen die Ausrufung des Notstands in Friaul-Julisch Venetien haben wird, sei derzeit unklar.

Die Gesundheitslandesräte werden am Montag in Wien mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober zusammentreffen, „zur weiteren Verstärkung der Abstimmung der Maßnahmen“ gegen das neuartige Virus. „Wir nehmen die Entwicklung in Italien sehr ernst“, betonte Anschober. „Wir sind gut vorbereitet und arbeiten eng innerhalb der EU zusammen.“

Grenze könnte "rasch" geschlossen werden

"Wir sind gut vorbereitet auf alle Entwicklungen, die möglich sind", bilanzierte Innenminister Nehammer am Sonntag. Die italienischen Behörden würden mit Hochdruck an Schutzmaßnahmen arbeiten. "Wir sind in enger Abstimmung, auch mit den Verbindungsbeamten vor Ort, um allfällige Koordinierungsmaßnahmen rasch gemeinsam mit Italien durchführen zu können."

Zur von Italien aus von verschiedenen Stellen bereits erhobenen Forderung nach Schließung der Grenzen im Stiefelstaat verwies Nehammer auf die Einschätzung der Experten, die auch morgen, Montag, wieder unter Beteiligung des Gesundheitsministeriums und Ländervertretern im BMI zum Einsatzstab zusammentreten und die neuesten Entwicklungen abwägen werden. Grundsätzlich wäre ein solcher Schritt "sehr rasch umzusetzen". Binnen Minuten bzw. binnen einer Stunde könnten Grenzkontrollen "hochgefahren werden", erläuterte Franz Lang, Leiter des Bundeskriminalamts (BK) - abhängig davon, welche Maßnahmen, vor allem gesundheitsspezifischer Natur, man durchführen wolle.

"Wenn aufgrund dieser Gefahrenlage die Grenzen geschlossen und Grenzkontrollen eingeführt werden, dann ist die spannende Frage, wie man das tut, welche gesundheitsbezogenen Maßnahmen führt man an der Grenze durch, ähnlich wie beim Flughafen zum Beispiel oder müssen wir spezifische Maßnahmen ergreifen. Das alles wird schon seit einiger Zeit beraten", sagte Lang.

Hilfsgüter für Wuhan

Der Innenminister gab überdies bekannt, dass am Sonntag ein Transportflieger mit Hilfsgütern vom Flughafen Wien in Schwechat gestartet ist. Die Maschine soll rund 50 Tonnen medizinisches Material in die von der SARS-CoV-2-Epidemie hauptbetroffene chinesische Stadt Wuhan bringen, darunter 100.000 Chirurgenmasken, 2,3 Millionen Einmalhandschuhe, Schutzanzüge und Desinfektionsmittel. Die Hilfslieferung wurde vom BMI mit Außenministerium, Land Salzburg und Rotem Kreuz und gemeinsam mit den Ländern Ungarn, Tschechien und Slowenien auf die Beine gestellt.

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