Chronik | Österreich
04.12.2018

BVT-Chef Gridling vor Abgang im Frühjahr

Die Hinweise verdichten sich, dass der Tiroler im Mai seinen Ruhestand antritt – er selbst lässt das noch offen.

Ihm hat man sehr böse mitgespielt, meinen selbst Beamte, die sich nicht zu seinen Freunden zählen. Verdacht auf Amtsmissbrauch, Razzia, Suspendierung – aber am Ende blieb nicht einmal der Anschein eines Verdachts übrig. Die Rehabilitierung des 61-Jährigen ist längst passiert.

Doch seit einigen Tagen mehren sich im Verfassungsschutz (BVT) und im Innenministerium die Gerüchte, dass BVT-Direktor Peter Gridling die angekündigte Reform des Verfassungsschutzes nicht komplett begleiten werde. Weil er demnächst in Pension geht. Im Frühjahr nächsten Jahres ist dabei die Rede, berichten verschiedene Quellen hinter vorgehaltener Hand. Gridling könnte dann zumindest an der Neugründung des Verfassungsschutzes mitgewirkt haben und vor den endgültigen Postenbesetzungen unbeschadet in den verdienten Ruhestand gehen.

Gridling: "Ich entscheide selber"

Er selbst sagt zu den aktuellen Gerüchten gegenüber dem KURIER: „Ab 1. Mai kann ich in Pension gehen und alles andere kann ich nicht sagen. Das einzige was stimmt ist, dass ich im April mein 62. Lebensjahr vollende und dass ich ab diesen Zeitpunkt selber entscheide, wann ich in Pension gehe.“ Er müsse seinen Dienstgeber einen Monat zuvor darüber informieren. Bisher habe er aber noch kein Pensionsgesuch abgegeben.

Dabei wäre ein Abgang im Frühjahr der vielleicht ideale Zeitpunkt, denn im Juni soll der Probebetrieb des neuen Verfassungsschutzes starten, den Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) um 100 Mann aufstocken will. Die Pläne wurden durch einen KURIER-Bericht unbeabsichtigt bereits vorab publik. Eigentlich hätten der Umbau in ein „Super-BVT“ erst nach einer Reise des Ressortchefs mit den Sicherheitssprechern der Parlamentsparteien (zu verschiedenen Geheimdiensten in den USA) im Frühjahr offiziell präsentiert werden sollen.

Vieles deutet daraufhin, dass Kickl die neuen Leitungsposten im BVT mit FPÖ-Vertrauensleuten besetzten möchte, teilweise auch aus dem Heeresbereich. Als Gridlings Nachfolger wird immer häufiger dessen aktueller Stellvertreter Dominik Fasching genannt. Das Innenministerium selbst will sich auf Anfrage "zu Gerüchten nicht äußern".

 

Goldgruber gab sich betont freundlich

Im BVT-U-Ausschuss hatte Gridling seinem Ärger jedenfalls freien Lauf gelassen und kräftig vor allem gegen den Generalsekretär des Innenministeriums, Peter Goldgruber, ausgeteilt. Auch über dessen Schicksal wird noch gerätselt.

Zwar scheinen die Verantwortlichen des Innenministeriums den „heißen November“ im BVT-U-Ausschuss de facto unbeschadet überstanden haben, mit Vizekanzler Heinz-Christian Straches ehemaligem Kabinettschef Helgar Thomic-Sutterlüti arbeitet Goldgrubers vermutlicher Nachfolger aber bereits als (vorerst) kleiner Gruppenleiter im Innenministerium.

Alles wird davon abhängen, wie es mit dem Posten des Verbindungsbeamten in den USA ausschaut, der seit nunmehr eineinhalb Jahren schon ungewöhnlich lang auf Wirtschaftlichkeit geprüft wird. Der Job ist, wie berichtet, eigentlich für Michaela Kardeis, die Generaldirektorin für die Öffentliche Sicherheit, wie maßgeschneidert. Goldgruber könnte dann ihren Posten erben, wenn die im Innenressort von vielen geschätze USA-Freundin ihrem Traum verwirklichen kann.

Mancherorts wird auch vermutet, dass Goldgruber selbst in die USA wechseln könnte. Dafür müsste er allerdings noch seine Englischkenntnisse verbessern, meinen mehrere Ressort-Insider. Außerdem hat er Familie in der Heimat. Diese Rochade scheint deshalb ziemlich unwahrscheinlich.