Ministerium schickte irrtümlich die Bieterliste an Mailverteiler

Der KURIER-Bericht über den Black-Hawk-Deal sorgt für teils heftige Reaktionen. Die Grüne Gabriela Moser sieht gar "einen Elch-Test für Doskozil". Der Minister habe "Transparenz versprochen. Man muss jetzt aufpassen, dass nicht das Gleiche wie beim Darabos-Vergleich beim Eurofighter passiert".

Doskozil betonte am Donnerstag gegenüber KURIER-TV, dass "das wirtschaftlich beste Angebot" ausgewählt wurde, es gab "ein ordentliches Verfahren".

Hintergrund des Schlagabtausches ist nicht nur, wie berichtet, ein 45 Millionen Euro teures technisches Update der neun Helikopter und auch nicht nur die knapp 80 Millionen Euro teure Nachbeschaffung von vier weiteren Helikoptern. Sondern: Es geht um Folgegeschäfte. Schafft es der Gewinner des Bieterverfahrens, die US-Firma Ace Aeronautics, tatsächlich, erstmals militärische Black Hawks zu modernisieren, hätte das Auswirkungen auf alle weiteren Umbauten der Hubschrauber der Firma Sikorsky.

Es gibt auch eine Gegengeschäftsklausel in der geheimen Ausschreibung. Unter Anhang A-12 sind "Gegengeschäftsunterlagen" zu finden. Die Anbieter werden aufgefordert, eine entsprechende Quote zu nennen. Das war die letzte derartige Ausschreibung mit so einer Klausel, betont Doskozil-Sprecher Stefan Hirsch. Man wollte in diesem Fall aber keine weitere Neuausschreibung veranlassen, um weitere Verzögerungen zu vermeiden. Daraus wurde nie ein Geheimnis gemacht, betont Hirsch.

Etwas peinlich ist, dass die Ausschreibung im Mai 2016 abgebrochen und neu gemacht werden musste. Offiziell ist ein "Formalfehler" schuld. Ein Schreiben, das dem KURIER vorliegt, zeigt, dass irrtümlich die Bieterliste – offenbar per Mail – an alle beteiligten Bieter ausgeschickt wurde. Deswegen wurde im Mai 2016 das Verfahren gestoppt, die Verzögerung dürfte fast ein Jahr gekostet haben. Danach fanden sich Sikorsky und Elbig zusammen, die zuvor getrennt geboten hatten.