Wels: Wirbel um angeblichen Drogenkonsum in Jugendtreff

Ein angeblich von Betreuern in einem Jugendtreff in Wels geförderter Drogenkonsum sorgt seit Dienstag für Wirbel in Oberösterreich. Die FPÖ sieht einen "Skandal" der SPÖ. Diese weist die Vorwürfe zurück und spricht von "verdrehten Tatsachen".

Die Landespolizeidirektion Oberösterreich veröffentlichte eine Presseaussendung, wonach im vergangenen Jahr umfangreiche Ermittlungen gegen eine größere Anzahl von Suchtgifthändlern sowie Abnehmern geführt wurden. Dabei sei es um den Handel mit insgesamt rund 115 Kilogramm Marihuana in Wels gegangen. 14 Großdealer wurden ausgeforscht, festgenommen und in die Justizanstalt Wels eingeliefert. Ein Großteil der beteiligten Personen ist mittlerweile rechtskräftig zu teilweise mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden.

Verantwortliche verweigerten Aussage

Bei den Ermittlungen stellte sich laut Polizei heraus, dass der überwiegende Teil der ausgeforschten, vor allem österreichischen Konsumenten sowie teilweise die Großdealer ihre ersten Erfahrungen mit Drogen in den Jahren 2014 und 2015 in einem Jugendtreff gemacht haben. Mehrere Beschuldigte gaben an, die zum damaligen Zeitpunkt 14- bis 16-jährigen Jugendlichen hätten in den Räumlichkeiten Marihuana konsumieren können. Teilweise sollen sie sogar von den anwesenden Aufsichtspersonen aufgefordert worden sein, die Drogen zu probieren.

Auch die ersten "Gehversuche" als Kleindealer fanden angeblich unter Duldung der erwachsenen Aufsichtspersonen in dem Jugendtreff statt. Die Polizei forschte zwei mutmaßlich dafür Verantwortliche aus. Beide verweigerten aber bei ihrer Vernehmung die Aussage. Sie wurden bei der Staatsanwaltschaft Wels auf freiem Fuß angezeigt.

FPÖ spricht von Skandal, die SPÖ kontert

Der oberösterreichische FPÖ-Landesparteiobmann und Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner und der Landesobmann der freiheitlichen Jugend, Bundesrat Michael Raml, veröffentlichten kurze Zeit nach der Polizei-Information jeweils in Presseaussendungen den Ort des Jugendtreffs. Es gebe bei den Betreibern ein Naheverhältnis zur SPÖ Wels, in deren Bezirksgeschäftsstelle er untergebracht sei. Haimbuchner sprach von einem "ausgewachsenen Skandal, der restlos aufgeklärt werden muss". Ähnlich äußerten sich Raml und später auch die FPÖ-Generalsekretärin und Abgeordnete Marlene Svazek sowie die freiheitliche Jugendsprecherin Abg. Ricarda Berger.

Für die SPÖ Oberösterreich konterte deren Geschäftsführerin Bettina Stadlbauer, in den FPÖ-Vorwürfen würden die Tatsachen verdreht. Es handle sich um ein "plumpes Ablenkungsmanöver" der FPÖ, weil sie in Sachen Aufhebung des Rauchverbots stark unter Druck gekommen sei und medial extrem starken Gegenwind spüre.

Laut SPÖ Wels sei im Jahr 2014 eine Neugründung einer Bezirksgruppe der Sozialistischen Jugend (SJ) gemeinsam mit der Aktion kritischer Schüler (AKS) versucht worden. Dazu habe die SPÖ-Bezirksgeschäftsstelle einen Raum für Treffen zur Verfügung gestellt. Diese Gruppe habe sich jedoch weitgehend aufgelöst. Weil man mit dem Verhalten der verbliebenen Jugendlichen nicht einverstanden gewesen sei, habe die SPÖ ihnen den Raum nicht mehr überlassen und ab Spätherbst 2014 für eigene Zwecke verwendet. Dort fänden nur politische Diskussionen und Sitzungen der Partei statt.

Der Landesgeschäftsführer der ÖVP Oberösterreich, Wolfgang Hattmannsdorfer, kritisierte in einer Presseaussendung, "dass in einem SPÖ-Parteilokal Jugendliche zum Drogenkonsum motiviert oder gar zu Dealern ausgebildet wurden, ist unfassbar". Für die SPÖ Wels stellte deren Vorsitzender Klaus Hoflehner fest, es sei völlig klar, dass seine Partei "illegalen Drogenkonsum und Rauschgifthandel ablehnt".