SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer am 1. Mai vor der Werkseinfahrt von MAN Steyr

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Chronik Oberösterreich
05/10/2021

SPÖ will 1000 Euro Konsum Gutschein für jede/n

Die SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer fordert einen 1000 Euro Konsum Gutschein, um lokale, Firmen, die um ihre Existenz bangen, zu unterstützen.

von Josef Ertl

„Wenn wir es ernst meinen und die regionale Wirtschaft wieder in Schwung bringen wollen, dann brauchen wir Instrumente wie einen 1.000 Euro Gutschein, um den Konsum wieder anzukurbeln“, sagt Gerstorfer. zu ihrem Vorstoß. Es brauche nun mutige, aber gut durchdachte und kluge Investitionen, die sich rechnen. Denn: „Wie sollen unsere oberösterreichischen Betriebe mit Giganten wie Amazon konkurrieren, wenn sie geschwächt aus der Krise hervorgehen und die Online-Riesen sogar Rekord-Gewinne schreiben?“ Impulse wie ein Gutschein-Programm seien unumgänglich.

Internationale Vorbilder

Sie beruft sich mit ihrer Initiative auf den US-Präsident Joe Biden, der kürzlich verkündet habe, dass jeder Bürger und jede Bürgerin, der/die unter 80.000 US-Dollar im Jahr verdiene, einen Scheck in der Höhe von 1.400 US-Dollar erhalten werde. Auch in Dänemark wird bereits Geld an die Däninnen und Dänen ausgegeben:  1.380 Euro bekomme jeder geschenkt. Und ein Blick nach Asien zeigt: Taiwan, Japan und China haben bereits Ende der Neunziger bzw. nach der Finanzkrise 2008 Gutschein-Programme durchgeführt.

Die bestverdienenden 25 Prozent gehen leer aus

Jede/r unselbstständig Erwerbstätige, jede/r PensionistIn sowie alle Menschen ohne Arbeit einen 1.000 Euro sollten einen Konsum Gutschein zugestellt bekommen. Unter Berücksichtigung einer Einkommensgrenze. Ausgenommen sollten die 25 Prozent Besserverdienerinnen und Besserverdiener werden. Denn es sei zu vermeiden, dass das durch die Verwendung der Gutscheine überschüssige Haushalts-Budget angespart werde.

 

Kriterium der Regionalität

Der Gutschein soll bei oberösterreichischen Unternehmen, die bestimmte Kriterien im Sinne der Regionalität erfüllen, einlösbar los. Der Vorteil von Gutscheinen gegenüber der Ausgabe von Geld seit, dass Gutscheine nicht am Sparbuch landen, sondern dort ankommen, wo sie den größten Nutzen haben: In der oberösterreichischen Wirtschaft.

737.000 unselbständig Erwerbsttätige in OÖ

In Oberösterreich gibt es rund 737.000 unselbstständige Erwerbstätige. 552.750 Personen, das sind 75 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, verdienen weniger als 46.989 Euro brutto im Jahr. Diese Zielgruppe soll den Konsum Gutschein erhalten. Des Weiteren seien rund 270.000 Pensionistinnen und Pensionisten hinzuzurechnen. Dabei handelt es sich um alle PensionsbezieherInnen in Oberösterreich exklusive der oberen 25 Prozent (2019, Quelle: Statistik Austria). Diese erhalten maximal 32.288 Euro brutto im Jahr. Rechne man die derzeit rund 46.000 arbeitslosen Personen (April 2021, Quelle: AMS) hinzu, komme man auf insgesamt 868.750 Personen, die den Konsum Gutschein erhalten würden. Das ergibt eine Summe von 868.750.000 Euro, die für das Gutschein-Programm in die Hand genommen werden müsste.  Zu beachten ist, dass ein Teil der Kosten durch die Mehrwertsteuer wieder zurück zur öffentlichen Hand fließen würde.

Auch für Selbständige Gutscheine

In einem weiteren Schritt – nach der Evaluierung des Gutschein-Programmes – sollen weitere Zielgruppen, wie zum Beispiel Selbstständige, Gutscheine erhalten. Eine weitere Überlegung wäre, auch an BesserverdienerInnen zweckgebundene Öko-Gutscheine auszugeben. Gerstorfer: „Bei der Rettung von Banken im Zuge der Finanzkrise 2008 hat niemand davor zurückgeschreckt Milliarden in die Hand zu nehmen. Warum sollten wir dann jetzt zögerlich sein, wenn es darum geht unsere Wirtschaft zu schützen und Arbeitsplätze zu sichern?“

 

 

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