Peter Binder hat bis zur Wahl im Herbst alles durchgeplant.

© honorarfrei/SPÖ OÖ

Landtagswahl
01/11/2015

"Bundespolitik ist derzeit nicht hilfreich für uns"

Sozialdemokraten.Landesgeschäftsführer Peter Binder will die "momentane Schwäche" in den Umfragen mit Themen und Aktivitäten überwinden.

von Josef Ertl

Der Partei geht es prinzipiell gut, aber mittlerweile macht sich eine gewisse Unruhe und Sensibilität breit." Peter Binder, Landesgeschäftsführer der SPÖ, sieht das positiv, "weil allen bewusst ist, dass es im Wahljahr um etwas geht". Die SPÖ wolle um jeden Fall ein Plus erzielen, also 25 Prozent plus X, "aber die Bäume werden nicht in den Himmel wachsen". In wirtschaftlich schwierigen Zeiten würden die Leute in zwei Richtungen tendieren: Hin zum Ersten und "die anderen laufen den Populisten und Schreihälsen nach". Landesparteivorsitzender Reinhold Entholzer betreibe erfolgreich Sachpolitik. Es sei kein Zufall, dass Josef Pühringer nochmals antrete, "denn ansonsten schaut es in der ÖVP auch nicht so rosig aus. Bei der Wahl 2021 werden mit einem neuen ÖVP-Obmann die Karten neu verteilt."

Die Umfrageergebnisse, die der SPÖ derzeit zwischen 21 und 22 Prozent zuschreiben (Wahl 2009: 24,9 %), sieht Binder als "momentane Schwäche". Die innerparteilichen Diskussionen im Bund um Obmann Werner Faymann und auf Landesebene um das Mandat von Barbara Prammer "haben uns nicht nach vorne gebracht, sie schaden uns".

In der Intensivphase des Wahlkampfs werde die SPÖ landespolitische Themen in den Vordergrund rücken. "Dann können wir uns als SPÖ Oberösterreich präsentieren, dann wird es wieder aufwärts gehen. Die Funktinäre sagen, wir sind gut vorbereitet." Das erste Quartal werde für Bezirkskonferenzen genützt, "um die Funktinäre in die Planung einzuweihen". Die Grundplanung bis zur Wahl im Herbst sei fertig, er werde sie bei der Klausur des Landesparteivorstandes am 17. Jänner präsentieren. Dabei gehe es auch um die Festlegung der Kernbotschaften und des Programmes von Entholzer. Dabei gehe es um die Konkretisierung des Industriebeteiligungsfonds, den die SPÖ beim 1.-Mai-Aufmarsch erstmals gefordert hat. Weiters gehe es um Maßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen. "Arbeit ist das Hauptthema."

Die Diskussion um das neue Parteiprogramm soll indie Aktivitäten einbezogen werden, sie werde von der Bundes-SPÖ vorgegeben. Binder: "Wir machen das parallel."

Die inhaltliche Ausrichtung der Partei werde gepaart mit Aktivitäten bis zur Wahl. Anfang Juni sei ein Landesparteirat geplant, "ein kleiner Parteitag mit einem Sommerfest, um das Zusammengehörigkeitsgefühl der Funktionäre zu stärken".

Ein wichtiger Punkt ist die Erstellung der Kandidatenliste für den Landtag. Das machen die Bezirksorganisationen. Entholzer führt bereits laufend Gespräche, damit die 40-prozentige Frauenquote realisiert werden kann. Dafür hat er sich auch die Zustimmung des Landesparteivorstandes geholt. Ziel sei es, eine 50-Prozent-Quote zu schaffen. Binder: "Im Wahlkreis Innviertel stehen voraussichtlich zwei Männer an der Spitze, im Traunviertel mit Sabine Promberger und Gerda Weichsler-Hauer zwei Frauen."