Rechnungshof durchleuchtet Landesprüfer

Mit Spannung und vielen offenen Fragen wird in Oberösterreich ein Prüfbericht des Landesrechnungshofes (LRH) zu Verwaltungsmissständen in der Gemeinde St. Wolfgang und zur Arbeit der Gemeindeüberprüfungsstelle des Landes erwartet. Der Endbericht wird am morgigen Freitagvormittag veröffentlicht und dürfte einigen politischen Zündstoff in sich bergen.

Schon in einer Sonderprüfung hatte der oö. LRH 2016 schwere Mängel bei der Bearbeitung von fast 1000 Bauvorhaben in der Gemeinde St. Wolfgang festgestellt und auch auf einen massiven finanziellen Schaden hingewiesen. Im nunmehrigen Bericht, der als Rohbericht bereits an die Öffentlichkeit gelangt ist, wurden die Rolle der Landesbehörde als Prüfinstanz und eventuelle politische Einflussnahme untersucht. Trotz überdurchnittlicher Prüfungshäufigkeit in St. Wolfgang habe es von den ersten Auffälligkeiten im Jahr 1999 bis 2015 gedauert, bis dem Missstand effektiv Einhalt geboten wurde, zitieren die OÖ Nachrichten aus dem zugespielten Rohbericht.

"Das wollen wir und dürfen wir nicht kommentieren. Der Endbericht, den wird am Freitag um 11 Uhr veröffentlichen werden, wird mit den zahlreichen Stellungnahmen der geprüften Stellen Aufschlüsse bringen", kündigte LRH-Sprecherin Friederike Riekhof an. Der Schlussbericht werde mit der Thematik "Gemeinde St. Wolfgang" und dem System der oö. Gemeindeaufsicht aus zwei Teilen bestehen, sagte Riekhof.

Aus den Büros der für die Gemeindeaufsicht in OÖ zuständigen Landesräten Max Hiegelsberger (ÖVP) und Elmar Podgorschek (FPÖ) gab es zum anstehenden Bericht keine Stellungnanhmen. Ausständig ist auch noch der Abschluss einer Anzeige gegen Prüfungsbeamte durch die Oberstaatsanwaltschaft.