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Linz

Zwei Jahre bedingt nach antisemitischen Hasspostings

Das Landesgericht Linz verurteilte einen 30-Jährigen. Das Urteil ist rechtskräftig.

09/15/2015, 12:49 PM

Ein 30-jähriger Friseur ist am Montag im Landesgericht Linz wegen antisemitischer Hasspostings zu zwei Jahren bedingter Haft verurteilt worden. Das Gericht bestätigte am Dienstag entsprechende Medienberichte und teilte mit, dass das Urteil rechtskräftig ist. Die Ermittlungen gegen den Türken waren anfangs eingestellt worden, nach Beschwerden wurde er dann aber doch angeklagt.

"Ich könnte alle Juden töten. Aber ich habe einige am Leben gelassen, um euch zu zeigen, wieso ich sie getötet habe", hatte der Mann im Zusammenhang mit dem Gaza-Konflikt gepostet und, dass Hitler "der König aller richtigen Männer war und ihn niemand geschätzt hat". Zudem hieß er sinngemäß den nationalsozialistischen Völkermord an den Juden gut.

Die Staatsanwaltschaft Linz hatte das Verfahren zunächst eingestellt, weil sie die subjektive Tatseite nicht erfüllt sah. Das sorgte für Protest unter anderem der Welser Antifa, des Netzwerks gegen Faschismus und Antisemitismus und der Österreichisch-Israelitischen Gesellschaft. Politiker wie der Justizsprecher der Grünen, Albert Steinhauser, und SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim schalteten sich ein. Nach einem Fortführungsantrag des Rechtsschutzbeauftragten der Republik Österreich hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren wieder fortgesetzt. Die Verurteilung erfolgte gemäß dem Verbotsgesetz und durch einen Geschwornengericht.

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