Chronik | Oberösterreich
11.01.2019

LASK-Stadion: Ball liegt bei den Anrainern

SPÖ will Volksbefragung nicht entscheiden / 6100 Unterschriften sind nun notwendig

Nicht der Linzer Gemeinderat, sondern Bürgerinitiativen sollen die Chance bekommen, zum geplanten neuen Stadion des LASK beim Pichlingersee eine Volksbefragung zu initiieren.

Einen entsprechenden Antrag der Neos aus dem vergangenen Dezember, dass gleich der Gemeinderat die Befragung zum umstrittenen Projekt beschließen möge, werde seine Fraktion ablehnen, kündigte SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger am Donnerstag an.

„Wir wollen das Bürgerrecht auf eine Volksbefragung nicht politisch missbrauchen“, sagte der Bürgermeister. Das Privatprojekt der LASK-Gmbh. dürfe nicht verpolitisiert werden. Konkret hat die LASK-Gesellschaft, wie berichtet, bei der Stadt Linz den Antrag auf die Umwidmung des Areal beim Naherholungsgebiet Pichlingersee im Südosten von Linz beantragt. Ob das Grünland für eine Beton-Arena, Trainings- und Parkplätze geeignet ist, sollen die Linzer selbst bewerten, verlangte Neos-Fraktionschef und Stadiongegner Lorenz Potocnik und beantragte die Bürgerbefragung.

In der nächstwöchigen Ausschusssitzung und dann auch im Gemeinderat werde man das ablehnen, kündigten Luger und SPÖ-Sportreferentin Karin Hörzing an. Regierungspartner FPÖ und auch die ÖVP dürften das ebenfalls unterstützen.

Für Stadtchef Luger steht außer Zweifel, dass Linz dennoch heuer eine Volksbefragung abzuwickeln haben wird. Die Hürde für Bürgerinitiativen sei über Unterschriftenaktionen geradezu „spielend leicht“ zu überwinden. „In einer 200.000 Einwohnerstadt wie Linz, sind nur 6100 Unterschriften notwendig, damit eine Bürgerbefragung stattfinden muss“, erklärte er.

Risiko

Die niedrige Hürde sei den Statutarstädten 2015 vom oö. Landtag verpasst worden. Die Causa um das Stadion-Projekt sei nun ein Präzedenzfall, „der dem LASK auf den Kopf fallen könnte“, so Luger. Im Bürgerrechteänderungsgesetz fixierte der Landtag auch, dass Bürgerinitiativen ein Jahr lang Zeit haben, um eine Unterschriftenaktion für eine Befragung abzuwickeln.

Viel Zeit, die der LASK aber nicht hat. In einer Ende Dezember versendeten Stellungnahme erklärte das Management, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung bis Mitte 2020 abgeschlossen sein müsste. Dann blieben 18 bis 24 Monaten Zeit, das Stadion samt Nebenanlagen zu errichten. Der Profibetrieb in der jetzigen Heimspielstätte des LASK in Pasching sei nämlich nur bis 2022 möglich. Luger und Hörzing betonten, dass sie die wirtschaftlichen Interessen des LASK verstehen. Gleichzeitig betonten sie, dass die Stadt Linz keine öffentlichen Mittel für das Privatprojekt, das sie auf 50 bis 60 Millionen Euro schätzen, zur Verfügung stellen werde.

Gegen das LASK-Projekt haben bereits einige Initiativen Widerstand angekündigt. Protagonisten halten sich noch im Hintergrund. Die Onlinepetition „Rettet den Pichlingersee“ ist bis gestern, Donnerstag, von 1438 Personen unterzeichnt worden, die Facebookseite der Gruppe verzeichnete 1346 „Likes“.

Kritik an der SPÖ-Entscheidung kam von Neos-Mann Potocnik und von Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne), die Luger eine „180-Grad-Wendung“ vorwarf.