Knalleffekt um KTM-Motohall: Geld aus Kulturbudget ist rechtens
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Landesrechungrechnunghof betrachtet das Projekt als förderungswürdig. Kritiker ärgern sich über "Förder-Akrobatik".
Nun scheint die Debatte rund um die „KTM Motohall“ in Mattighofen (Bezirk Braunau) ein Ende zu finden – oder geht sie doch erst los: Denn nachdem der oberösterreichische Landesrechnungshof (LRH) am Mittwoch mitteilte, dass die Kriterien des Landeskulturförderungsgesetzes bei dem Projekt gegeben waren, hagelte es Kritik.
Vorab jedoch ein Blick zurück: Nach Vorgesprächen reichte 2015 die KTM für ihr Projekt ein Förderungsansuchen ein. „Die zuständige Direktion Kultur bewertete das Projekt für förderungsfähig, wies aber den damaligen Landeshauptmann darauf hin, dass vergleichbare Projekte in geringerem Umfang gefördert würden“, erklärt der LRH-Direktor Friedrich Pammer.
18 Millionen Euro waren die Kostenbasis des Projekts, 4,5 Millionen förderte das Land, davon 1,8 Millionen aus dem Kulturbudget. 2,24 Millionen Euro erhielt KTM zusätzlich von der Stadtgemeinde Mattighofen. Publik wurde der Fall schließlich durch die Kulturplattform Oberösterreich (KUPF), die 2019 darauf aufmerksam machte.
Die Frage sei, ob die „KTM-Motohall“ als Museum gelte oder nicht, sagte noch Anfang 2020 Thomas Diesenreiter, Geschäftsführer der KUPF.
Bestätigung für ÖVP und FPÖ
Diese Frage scheint nun beantwortet zu sein: Die Förderungswürdigkeit der Motohall war laut LRH grundsätzlich gegeben – Auch wenn laut LRH die Förderungsquote sehr hoch sei, die Abwicklung nicht optimal erfolgt sei und die musealen Elemente noch weiter ausgearbeitet werden sollten.
Für Neos-Finanz- und Budgetsprecherin Karin Doppelbauer ist das Prüfergebnis ein „Schlag ins Gesicht für alle Kulturschaffenden“. Als „Förder-Akrobatik“ bezeichnet es Landtagsabgeordneter Severin Mayr (Grüne). Für SPÖ-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer sei der Betrag eine „Rekordsumme“, die zurückbezahlt werden solle. FPÖ und ÖVP sehen sich hingegen bestätigt.
„Es ist gut, dass die Prüfung abgeschlossen und die Rechtmäßigkeit bestätig ist“, sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), der für Kultur zuständig ist. Aufgrund der derzeitigen Krise verzichte die „KTM Motohall“ aber auf die noch ausstehenden 800.000 Euro.
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