© APA/HERBERT-PFARRHOFER

Chronik Oberösterreich
05/13/2020

Förderbetrug bei Volkshilfe OÖ: "Der Vorwurf entbehrt jeglicher Grundlage"

Laut "Krone" stehe bei der Volkshilfe OÖ der Verdacht "des Förderbetrugs im großen Stil im Raum". Die Volkshilfe dementiert das.

von Petra Stacher

Etwa 30 Mitarbeiter seien bei der OÖ-Volkshilfe am Standort Schwertberg (Bezirk Perg) drei Monate lang auf 30 bis 50 Prozent Kurzarbeit angemeldet gewesen, arbeiteten stattdessen aber Vollzeit. Auch mit Kündigungen wurde ihnen gedroht - Das seien laut einem Bericht der Kronen Zeitung am Mittwoch die Ergebnisse einer "Razzia" der Finanzpolizei bei der SPÖ-nahen Volkshilfe in Schwertberg. Es sei Förderbetrug im großen Stil, heißt es in dem Bericht.

Nun wehrt sich Bernhard Gruber, Geschäftsführer der Volkshilfe Oberösterreich: "Dieser Vorwurf entbehrt jeglicher Grundlage", sagt er.

Wie etwa 5.000 andere Betriebe wurde auch die Volkshilfe am Standort Schwertberg kontrolliert. Weder AMS noch die Finanzpolizei hätten sich bei ihm bis dato wegen eines Verstoßes gemeldet.

390 Mitarbeiter in Kurzarbeit

"Weil manche, der in Kurzarbeit befindlichen, Mitarbeiter im Bereich der Mobilen Dienste anfangs mehr Stunden arbeiteten als ursprünglich vereinbart, sieht sich die Volkshilfe Oberösterreich dem ungerechtfertigten Verdacht des Missbrauchs ausgesetzt", sagt Gruber.

Nach Empfehlung des Landes Oberösterreich habe er für etwa 390 Mitarbeiter Kurzarbeit beantragt. Es sei üblich, dass zu Beginn Schätzungen der Arbeitszeit angegeben werden. Erst Ende April kam die Bestätigung. Ende Mai sei erst die tatsächliche Abrechnung der Arbeitszeit fällig. Auch hätte die Volkshilfe OÖ bislang noch keinen Cent erhalten.

Zudem sei keinem Mitarbeiter mit einer Entlassung gedroht worden. "Eine derartige Vorgangsweise entspricht nicht der Kultur der Volkshilfe", sagt Gruber.

Das Finanzministerium konnte aufgrund der "abgaberechtlichen Geheimhaltung" keine Auskunft geben.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.