Chronik | Oberösterreich
25.06.2017

Die Grünen schießen sich auf Schwarz-Blau ein

Lichtenecker gewann, Moser und Pirklhuber konnten sich nicht durchsetzen.

Stand vor vier Jahren noch Gabriele Moser an der Spitze der Grünen Kandidatenliste des Landes für die Nationalratswahl, so ist es diesmal Ruperta Lichtenecker. Die 52-jährige Linzerin setzte sich in einer Kampfabstimmung der Grünen Landesversammlung gestern, Samstag, in Traun mit 55 zur 44 Prozent gegen Moser durch. Möglicherweise wurde der demnächst 63-jährigen Moser das Gerücht zum Verhängnis, dass sie nicht die gesamte Legislaturperiode bleiben und vorzeitig ausscheiden werde.

An die zweite Stelle wurde mit rund 58 Prozent Bauernsprecher Clemens Stammler gewählt. Moser landete mit rund 52 Prozent nur an dritter Steller. Stammler setzte sich gegen den bisherigen Abgeordneten Wolfgang Pirklhuber durch, der zumindest nicht über die Landesliste den Einzug in den Nationalrat schaffen wird. Die Grünen verfügen derzeit über drei Mandate im Nationalrat, zwei davon wurden über die Landesliste erobert.

Die inhaltliche Stoßrichtung der Grünen ist klar. Sie kämpfen gegen Schwarz-Blau, das Feindbild schlechthin sind die Freiheitlichen. "Was in Österreich passieren wird, erleben wir hier in Oberösterreich: die schwarz-blaue Wende. Dann ist Ausgrenzung statt Solidarität angesagt", meinte Ulrike Lunacek, die heute, Sonntag, von der Grünen Bundesversammlung im Linzer Design-Center offiziell zur Spitzenkandidatin gekürt wird. Wegen einer Sommergrippe war sie leicht angeschlagen und musste ihre Stimme für den heutigen Sonntag schonen. Deshalb war ihre Rede relativ kurz.

Landessprecherin Maria Buchmayr skizzierte, was Schwarz-Blau in Oberösterreich bedeutet. "Wir spüren diese Wende tagtäglich.Die Mindestsicherung wurde gekürzt, den Häuslbauern die Solarförderung gestrichen, Rechtsextreme dürfen in den Repräsentationsräumen des Landes auftreten, die FPÖ attackiert die Lehrer und richtet eine Vernaderungsplattform ein." Rudi Anschober habe hingegen die zwölf Jahre zuvor gezeigt, was Zukunftspolitik bedeute: Umwelt- und Klimaschutzpolitik, Wirtschaft und Umwelt würden sich nicht mehr konträr gegenüberstehen. Sie kritisierte die ÖVP, die es in der vergangenen Landtagssitzung nicht geschafft habe, sich hinter einen Grünen Antrag für das Pariser Klimaschutzabkommen zu stellen. "Wie viel ist dieser Partei der Klimaschutz wert? Nicht viel", meinte Buchmayr. Und von der FPÖ sei sowieso nichts zu erwarten.

"Es geht bei dieser Wahl nicht darum, wer von den drei Männern Kern, Kurz und Strache Erster wird", sagte der Grüne Bundessprecher Robert Luschnik, "es geht darum, in welche Richtung es geht. Es geht gegen Mindesteinkommensbezieher, man warnt vor der Flüchtlingskrise, es wird gegen Kindergärten gehetzt. Das ist eine Rechtsaußenpolitik, die Strache, Kurz und zunehmend auch Kern verbindet." In der SPÖ seien mit Koalitionsbekenntnis zur FPÖ alle Schamgrenzen gebrochen, sie sei nach rechts gerückt. Das ergebe für die Grünen Chancen.