© Julia Schrenk

Chronik Niederösterreich
12/17/2021

Zwei Ausschlüsse und ein Austritt bei den Klosterneuburger Grünen

Die Fraktion verliert drei Mandate im Gemeinderat. Politische Interna sollen nach außen gedrungen sein.

Neun Gemeinderatsmandate erreichten die Klosterneuburger Grünen bei den Wahlen im Jahr 2020 – ein Rekordergebnis. Nun, nach einem Drittel der Amtsperiode, ist die Zahl der Grünen Mandate wieder auf sechs geschrumpft. Zwei Ausschlüsse und ein Austritt haben dazu geführt.

„Es war kein Vertrauensverhältnis mehr vorhanden“, sagt der Grünen-Parteichef Sepp Wimmer. Mit einem Mehrheitsentschluss habe man deshalb Matthias Finkentey und Ulrike Kobrna aus der Fraktion ausgeschlossen. Grund dafür war, dass politische Interna nach außen gelangt seien. „Im Beisein der beiden wollten andere Mandatare nicht mehr reden“, so Wimmer.

Persönliche Gründe

Zusätzlich ist es zu einem Austritt gekommen. Regina Doppelhofer, die zuvor noch für den Ausschluss von Finkentey und Kobrna gestimmt haben soll, hat die Grünen nun verlassen. „Das ist für uns sehr überraschend gekommen. Die Gründe waren persönlich. Sie ist mit jemandem nicht mehr zurechtgekommen“, sagt der Parteichef.

Aber auch ohne Partei wollen die ausgeschlossenen und ausgetretenen Mandatare weiter im Gemeinderat bleiben. „Uns stört das sehr. Das ist wie Diebstahl oder Betrug“, so Wimmer. Die Betroffenen hätten in der Wahl nämlich nur zwischen neun und 23 Vorzugsstimmen erhalten. Das liege weit unter den 323 Stimmen, die in Klosterneuburg für ein persönliches Mandat notwendig sind. „Die Mandate gehören somit der Partei und nicht ihnen persönlich.“ Man hätte sich gewünscht, dass die Mandate ordnungsgemäß zurückgelegt worden wären, so Wimmer.

Ob die parteilosen Mandatare in Zukunft bei Ausschüssen dabei sein werden, müsse man erst klären.

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