Wahlwiederholung: SPÖ will in Kematen die Bürgermeisterin entthronen

Die vom Gericht angeordnete Wiederholung der Gemeinderatswahl in der Mostviertelgemeinde Kematen/Ybbs wird zur spannenden Entscheidungswahl zweier Spitzenkandidaten. "Es wird Spitz auf Knopf ausgehen", erwartet SPÖ-Herausforderer Matthias Fischböck ein extrem knappes Ergebnis. Er sieht gute Chancen, ÖVP-Langzeitbürgermeisterin Juliana Günther bei der Wahl am 22. März zu überholen.

Noch ist in der 2.700 Einwohner zählenden Gemeinde bis auf etliche Transparente wenig vom Wahlkampf zu sehen. Doch die Parteigänger sind längst fleißig auf Tour. Obwohl es sich um eine regionale Einzelwahl handelt, stößt der Urnengang auch überregional auf viel Aufmerksamkeit.

Ungewöhnliche Voraussetzungen

Interessant ist, dass vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) angeordnet wurde, dass nur ÖVP und SPÖ, die auch bei der Wahl im Jänner 2025 am Wahlzettel standen, wieder kandidieren dürfen. Ebenso sind nur jene Kematner wahlberechtigt, die es auch damals waren. Zur Wiederholung kommt es, weil der VfGH in seinem Erkenntnis eine ungesetzliche Handhabung von 19 Wahlkarten angeprangert hat. Die SPÖ hatte gegen das Wahlergebnis Einspruch erhoben.

Regionalpolitisch interessant ist der Wahlgang, weil die Industriegemeinde Kematen früher eine SPÖ-Hochburg war. 1995 holte der damalige ÖVP-Kandidat Peter Lisikow die Mehrheit im Gemeindeamt knapp. Bei der vorjährigen Wahl verlor die Partei der seit 2005 amtierenden Juliana Günther zwei Mandate an die SPÖ. Im Gemeinderat finden sich nun 12 ÖVP- und neun SPÖ-Mandatare.

Plakatserie

Bürgermeisterin Günther ortet "eine gute Stimmung" unter den Gemeindebürgern und wirbt auf einem Transparent für sich, "damit ich eure Bürgermeisterin bleiben kann". Das empfindet Fischböck als Bestätigung seiner Chance. Für das Wochenende kündigt er eine größere Plakatkampagne an. "Man wird Bilder von mir auch in Buswartehäuschen finden", verrät er. Mit den Slogans "frischer Wind", "Weitsicht" und "Ehrlichkeit" will er ins Bürgermeisterbüro einziehen. Alle 1.200 Haushalte werden die Roten im Wahlkampf aufsuchen. "Die Hälfte haben wir schon, es schaut gut aus", sagt der SPÖ-Spitzenmann.

Thematisch versucht Fischböck der Bürgermeisterin die Verantwortung für einige aktuelle Gemeindeprobleme zuzuschreiben. Etwa eine drohende Hausarztnot durch die angekündigte Übersiedlung eines Allgemeinmediziners in die Nachbargemeinde und eine anstehende Pensionierung. Zwei im Ortszentrum von der Gemeinde angekaufte Liegenschaften seien bislang ungenutzt geblieben und nach dem Ausfall des gesperrten Nahversorgers Unimarkt im Zentrum habe Günther zu wenig für einen Ersatz getan.

Bürgermeisterin Günther will den Wahlkampf kurz halten und arbeiten. "Mit Herz, Hirn und Verstand" wolle sie das Amt weiter bekleiden, sagt sie.

Die Vorhaltungen der SPÖ kennt die Ortschefin. Günther: "Um eine Arzt-Nachfolge bemühe ich mich sehr. Und Doktor Troll, der 70 Jahre alt ist, hat mir zugesichert, seinen Kassenvertrag verlängern zu wollen, bis eine Nachfolge kommt".

Schule und Kindergarten

Statt die beiden gekauften Immobilien zu entwickeln, habe man vorher in die Schule und in den Kindergartenausbau investiert und auch einen Trinkwasserhochbehälter um zwei Millionen Euro angeschafft, kontert die Ortschefin weiters. Auch über eine Unimarkt-Nachfolge führe sie aussichtsreiche Gespräche. Beneidet werde Kematen außerdem, "weil der Breitbandausbau bei uns flächendeckend abgeschlossen ist. Wir haben viel geleistet", sagt sie stolz.