Störenfriede lassen sich von Mozart und Co. nicht vertreiben

Ein Video von einer Festnahme am Bahnhof in Wiener Neustadt schlägt zur Zeit in den sozialen Medien hohe Wellen. Es zeigt wie fünf Beamte einen jungen Mann am Boden fixieren und ihm Handfesseln am Rücken anlegen. Zahlreiche Kommentatoren sehen darin eine „brutale“ Vorgangsweise der Polizei. Das Video wurde bereits tausende Male angeklickt und gesehen.

Dem KURIER ist nicht nur das Video, sondern auch die Vorgeschichte dazu bekannt. Und damit erscheint die Angelegenheit in einem völlig anderen Licht und die Festnahme völlig gerechtfertigt. „Dokumentiert ist die gesamte Amtshandlung auf Video übrigens auch durch die neu eingesetzten Bodycams der uniformierten Kollegen“, erklärt der Wiener Neustädter Stadtpolizeikommandant, Manfred Fries.

Widerstand gegen die Staatsgewalt

Demnach wurde der bereits amtsbekannte 21-Jährige am Sonntag um 19.20 Uhr von einer Polizeistreife in der Schutzzone am Bahnhof routinemäßig kontrolliert. Weil er mit einer Lärmerregung nicht aufhörte, die Beamten beschimpfte und einen Widerstand gegen die Staatsgewalt setzte, wurde ihm mehrmals die Festnahme angedroht. Er widersetzte sich gegen das ausgesprochene Betretungsverbot und machte keine Anstalten den Bahnhofsbereich zu verlassen. „Die Amtshandlung dauerte sechs Minuten, bis um 19.26 Uhr schließlich die Festnahme ausgesprochen wurde“, erläutert Fries. Weil sich der 21-Jährige heftig zur Wehr setzte, waren mehrere Beamte notwendig, um ihm die Handfesseln anzulegen. „Nachdem er sich bei uns in Polizeigewahrsam beruhigt hatte, konnte er um 20.30 Uhr wieder entlassen werden“, sagt Fries.

Die Festnahme von Sonntag ist kein Einzelfall. Mittlerweile gäbe es hunderte solcher Amtshandlungen in der Schutzzone. Daran hat bisher auch ein Projekt von ÖBB und der Stadt Wiener Neustadt wenig geändert. Der Bahnhof wird seit einigen Tagen mit klassischer Musik von Mozart, Beethoven und Co. beschallt. Studien zu Folge, soll die Musik langfristig an den Nerven rütteln und damit eventuell Drogendealer und Störenfriede vertreiben. „Das Beschallen des Vorplatzes mit klassischer Musik ist hier nur ein Mosaikstein von vielen, der zeigt, mit welch großem Engagement wir im Sinne der Sicherheit der Menschen ans Werk gehen“, sagt Wiener Neustadts Bürgermeister, Klaus Schneeberger (ÖVP).

Seit zwei Jahren besteht die polizeiliche Schutzzone und die Zahl der Betretungsverbote wird nicht weniger. Insgesamt gab es am Bahnhof seit 1. Mai 2017 5.000 Identitätsfeststellungen, mehr als 2.000 Betretungsverbote und 300 Verwaltungsstrafen gegen jene, die gegen das Verbot verstießen. Eine Besserung ist leider nicht in Sicht. Alleine 2019 wurden bis Ende April 295 Betretungsverbote ausgesprochen. „Der April war mit 97 das stärkste Monat seit Beginn“, so die Polizei, die heuer bereits zusammen mit der von Innenminister Herbert Kickl installierten Spezialeinheit Puma 18 Schwerpunktkontrollen am Bahnhof durchgeführt hat.

Positive Signale in den Parks

Glücklich ist Schneeberger zumindest mit der Entwicklung in den beiden anderen Schutzzonen im Stadtpark und Esperantopark. „Es ist erfreulich, wie sich der Stadtpark entwickelt hat. Da konnten wir Erfolge erzielen und den Park wieder zu einer echten Familienzone machen. Auch im Esperanto Park zeigt die Schutzzone durchaus Wirkung. Der Bahnhof macht uns allerdings noch Sorgen. Hier gibt es weiterhin sehr viel Handlungsbedarf“, zieht Schneeberger Bilanz.