Skurrile Geistersitzung, um dem Gesetz Genüge zu tun

Diese extrem kurze Geistersitzung zur Konstituierung des Gemeinderats im alten Saal des Rathauses findet einen Fixplatz in den Annalen der geschichtsträchtigen Stadt Waidhofen/Ybbs. Nur eine Minute nachdem WVP-Gemeinderat Gerhard Krenn, flankiert von Magistratsdirektor Christian Schneider, die Sitzung eröffnet hatte, schloss er diese auch schon wieder.

Corona hatte der Stadt einmal mehr übel mitgespielt. Das Szenario war genau geplant und wegen der Vorgaben des nö. Stadtorganisationsgesetzes (StROG) nicht anders abzuwickeln. Wie berichtet, war der bisherige Stadtchef und WVP-Bürgermeisterkandidat Werner Krammer am Montag wegen einer Covid-Infektion außer Gefecht. Aufgrund eines Dreiparteienbündnisses von WVP, SPÖ und FUFU soll Krammer wiedergewählt werden. Doch durch seine Abwesenheit ging gar nichts, denn laut StROG muss er als Vorsitzender zwingend bei der Wahl der Vizebürgermeister, der Stadträte und der Ausschüsse anwesend sein. Auch eine Angelobung über Videozuschaltung ist nicht erlaubt.

Um nicht mehr Corona-Infektionen zu riskieren und die verfahrene Situation nicht noch zu verschärfen, einigten sich alle sechs Gemeinderatsparteien, ihre Mitglieder nicht zur terminlich verpflichtenden Sitzung zu entsenden. Damit hatte der Altersvorsitzende keine Zweidrittel-Anwesenheit für die Wahl zur Verfügung und konnte so die Konstituierung verschieben. „Alle Parteien haben sich darauf geeinigt, dass diese Sitzung am 14. März stattfinden soll“, sagte Krenn und fügte hinzu: „Ich hoffe, dass es beim nächsten Mal anders ist“.

Trotz neuer Konstellation hätten alle Partei an einem Strang gezogen, sagte Schneider. „Niemand will Schnellschüsse, aber es könnte nicht schaden, im Rahmen des StROG nachzudenken, ob nicht eine einfachere Lösung möglich wäre“, so der Magistratsdirektor.