Chronik | Niederösterreich
17.10.2017

Sieger SPÖ hat Partnerwahl

Stadtchef Resch will alle Parteien einbinden / Zwei Fraktionen schließen Koalition aus.

Einen Tag nach der historischen Gemeinderatswahl in Krems konnte Bürgermeister Reinhard Resch seinen Erfolg noch immer kaum glauben. Auch wenn er es nicht zeige, er freue sich wahnsinnig, sagte er. Das Ergebnis sei für ihn die Bestätigung dafür, "dass eine ehrliche und konstruktive Arbeit anerkannt wird." Mit 19 von 40 Mandaten hat seine SPÖ so viele Sitze wie nie zuvor in der Geschichte der Kremser Roten.

Zwar wurde die absolute Mehrheit im Gemeinderat verpasst, die Sozialdemokraten sind zumindest im Stadtsenat mit sechs von zehn Sitzen übermächtig. Historisch geht auch der "Zerstörungkurs" der Kremser Volkspartei weiter: Innerhalb von nur zehn Jahren hat sie ihre Mandatszahl von 20 auf 11 fast halbiert. Mangels Alternativen musste Resch zuletzt ein großkoalitionäres Bündnis mit der ÖVP eingehen. Jetzt ist er erstmals in der Position, sich Alternativen zu suchen. Zumindest theoretisch.

Allianzen

Wie schon 2012 schwebt Resch erneut ein Übereinkommen mit allen Fraktionen vor. Damals ist eine Großallianz allerdings an zu vielen Parteiinteressen sowohl auf Landes- als auch auf Gemeindeebene gescheitert. "Ich wünsche mir ein möglichst breites Abkommen für mehrere grundlegende Punkte", sagte Resch. Er will nun seinen Traum von einer umfassenden Gemeindearbeit verwirklichen.

Ob das gelingen kann, hängt vom Willen anderer Parteien ab. Zumindest zwei Fraktionen schließen eine Koalition mit der SPÖ schon vor den ersten Gesprächen kategorisch aus. "Resch ist nicht links. Das Wort sozial ist in seinem Wahlkampf nicht einmal vorgekommen. Bei diesem Gebührenwahnsinn können wir nicht mitmachen", sagt Wolfgang Mahrer, Gemeinderat der Kommunisten und Linkssozialisten (KLS), der sich als Kontrollinstanz sieht.

Auch die jetzt auf die doppelte der bisherigen Mandatsstärke angewachsenen Freiheitlichen wollen keine Partnerschaft mit der SPÖ schließen. "Wenn wir das machen, würden wir unsere Wähler verraten. Wir wollen ja etwas bewegen und unsere Themen umsetzen", betonte FPÖ-Frontfrau Susanne Rosenkranz.

Die ÖVP indessen war mit Wundenlecken beschäftigt, gab sich aber trotzdem selbstbewusst und klammerte sich an das gute Bundesergebnis im Stadtgebiet. Der gescheiterte Spitzenkandidat Erwin Krammer sprach daher nicht von Konsequenzen, sondern Verhandlungen. Dennoch gab es weiter Vorwürfe der ÖVP gegen die SPÖ. Stadtparteichef Thomas Hörhan beklagte eine "hinterhältige Anpatzereien" durch die siegreichen Partei. Er fürchtete, dass in einer neuen Partnerschaft wieder nur Resch "den Erfolg unserer Arbeit" ernten könnte.