Gute Geschäfte mit Covid-Masken - bis der Zoll zuschlug

Es war die Anfangsphase der Corona-Pandemie. Im Jahr 2020 begann sich die das Covid19-Virus auf der ganzen Welt auszubreiten, ebenso weltweit wurde fieberhaft nach Maßnahmen gesucht, um der Infektion Herr zu werden. 

Schutzmasken und -anzüge waren gefragt wie nie zuvor - und rasch kaum noch erhältlich. Weshalb sich auch die österreichische Bundesregierung an Unternehmen wandte, die Zugang zu solcher Ware hatten.

Darunter befand sich auch ein Unternehmer aus dem südlichen Niederösterreich, der bereits seit vielen Jahren Geschäfte im asiatischen Raum gemacht und dadurch entsprechend gute Kontakte in der Textilbranche aufgebaut hatte, wie sein Verteidiger am Mittwoch am Landesgericht Wiener Neustadt ausführte. Dort musste sich der 55-Jährige, der mittlerweile seinen Wohnsitz nach Dubai verlegt hat, wegen Abgabenhinterziehung verantworten.

Falsche Angaben?

Er habe Masken, OP-Mäntel und Handschuhe aus China nach Österreich importiert, dabei aber Scheinrechnungen ausgestellt und falsche Angaben gemacht, wirft ihm die Europäische Staatsanwaltschaft vor. Der Unternehmer habe sich dadurch Zölle von insgesamt mehr als 340.000 Euro erspart. Denn für bestimmte Importe von Corona-Schutzausrüstung im öffentlichen Interesse war in der EU eine Zollbefreiung ausgesprochen worden, diese habe aber nicht für die gesamte vom 55-Jährigen gelieferte Ware gegolten.

Diese sei nämlich zum Teil an eine Gesundheitsholding gegangen, die Krankenhäuser belieferte, zum Teil aber auch an private Handelsketten wie Spar oder Rewe. Und die Ausrüstung habe einen deutlich höheren Wert gehabt, als angegeben, sagt der Staatsanwalt. Der Verteidiger des Unternehmers gab zu bedenken, dass die Ware jeweils im Voraus zu bezahlen war, ehe man rückverrechnen konnte. "Das war ihm damals aber eigentlich egal, denn man hat sie ihm aus der Hand gerissen, man konnte viel Geld damit verdienen." 

Charterflüge mit Masken

In drei eigens gecharterten Flugzeugen wurden die Masken und Schutzanzüge nach Österreich gebracht. 

Wissentlich Abgaben hinterzogen zu haben, bestritt der 55-Jährige. Nähere Angaben könne er jedoch keine machen, betont er, da sein Laptop im Zuge der Ermittlungen konfisziert worden sei.

Der Prozess wurde vertagt.