Chronik Niederösterreich
05/09/2012

„Plantschspiel“ mit Bürgerbefragung

Neubau am See statt Sommerbad-Sanierung: In St. Pölten fordert die FPÖ eine Bürgerbefragung, Ortschef lehnt ab – Kostenbasis fehlt.

von Martin Wimmer

Die Angst vor einer Bürgerbefragung – der ersten in der Stadtgeschichte – steht der SPÖ ins Gesicht geschrieben“, vermeint FPÖ-Stadtrat Hermann Nonner zu sehen. St. Pöltens selbst ernannter „Bürgeranwalt“ heischt nach direkter Demokratie. Nach der im Gemeinderat beschlossenen Notreparatur statisch kritischer Gebäudeteile des Sommerbades um 100.000 Euro und einer bevorstehenden zweiten Welle mit 140.000 Euro für angejahrte Elektroschaltkästen lässt es Nonner tuschen im trüben Politwasser: Eine Bürgerbefragung zum „finanziellen Fass ohne Boden“ muss her.

Das Wählervolk solle entscheiden, ob man weiter Geld in den „ewigen Sanierungsfall“ pumpen oder ein „kombiniertes Badeparadies mit Hallen- und Freibad samt Einbindung des Ratzersdorfer Sees schaffen soll. St. Pölten stehe, ist der Chefblaue überzeugt, vor einer „Jahrhundertchance“. Zumal auch die Plantschhalle „Aquacity“ bloß ein „bautechnisches Waterloo ohne Parkplätze“ sei.


Stadler denkt freilich nicht daran, die Bürger zu bemühen. „Nonner dürfte viel zu viel Zeit für unrealistische Plantsch-Spiele haben“ kontert er. Nein, Angst vor Bad-Entscheidungen habe er nicht. Aber den Bürgern mache es Angst, wenn ein Politiker in verantwortungsvoller Position eine „pseudodemokratische“ Befragung fordert. „Mit einer no-na-Frage wie dieser braucht man kein Votum, um das Ergebnis zu kennen“, erklärt Stadler. Nonner erwähne nicht, wie er das neue Bad finanzieren wolle und rede immer nur „von Investoren, die außer ihm keiner kennt“.


In seltener Einmütigkeit springt auch ÖVP-Klubchef Bernhard Wurzer dem Rathaus-Dominator bei. „Man kan nicht über einen finanziell luftleeren Raum abstimmen.“ Zuerst müssten die Kostenvarianten auf den Tisch. „Die Generalsanierung kostet X, das Bad-Grundstück bringt Y und der Neubau beläuft sich auf Z. Erst wenn das fest steht, dann kann man sich über eine Bürgerbefragung entscheiden.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.