Gemeinderätin Adelheid Graf vertrat die ÖVP im Arbeitskreis für die neue Parkregelung

© KURIER/Gilbert Weisbier

Krems
06/14/2014

Parken Neu beinahe gescheitert

Überraschender ÖVP-Vorstoß nach einem halben Jahr Funkstille löste zähes Ringen aus.

von Gilbert Weisbier

Dreieinhalb Stunden lang rangen Vertreter mehrerer Parteien Mittwochabend in Krems darum, wie ein neues Konzept für die Parkplatzregelung in der Stadt aussehen soll. Völlig überraschend hatte die ÖVP an diesem Abend neue Forderungen gestellt und das seit einem Jahr gemeinsam entwickelte Projekt beinahe zum Scheitern gebracht. Mit Mühe konnte der Chef des Verkehrs-Ausschusses, SPÖ-Stadtrat Alfred Scheichel, das Ruder noch herum reißen.

Statt zwei Stunden Gratisparken zur Mittagszeit samt vielen Ausnahmeregelungen will die ÖVP nun, dass zukünftig nur die erste Stunde in Blauer und Grüner Zone gratis sein soll. Worauf man sich schließlich einigte. "Wir wollen damit die versprochene Vereinfachung erreichen", ließ der neue ÖVP-Stadtparteiobmann Thomas Hörhan seine Verkehrsspezialisten Georg Mantler und Adelheid Graf ausrichten.

Dabei hatte UBK-Mandatar Adolf Krumbholz die Gratis-Stunde schon vor Längerem gefordert, sich aber nicht durchgesetzt.

Erleichterung

SPÖ-Mann Scheichel war trotzdem heilfroh, dass es überhaupt zu einer Einigung kam: "Nachdem das Konzept vor einem halben Jahr fertig war, sah es aus, als würde die ÖVP es nicht mittragen." Nun habe man die alte Idee Gratis-Stunde eingebaut.

Hoch brisant bleibt das Thema aber weiter. Denn der Vorschlag muss erst den Gemeinderat passieren. Da geht es nicht nur um den Inhalt des – immer noch unter Verschluss gehaltenen Park-Konzeptes – sondern auch um die Formulierung für eine Volksbefragung und die Kosten dafür. Viele stört, dass die ÖVP jetzt mit ihrem Wunsch heraus rückt. "Obwohl etliche Vertreter von ihr mitgearbeitet haben", sagt Scheichel.

Weiters kommt nicht überall gut an, dass die ÖVP auf eine "richtige" Volksbefragung besteht, die die Kosten für die Umsetzung auf 100.000 Euro anhebt. "Was man mit dem Geld alles machen könnte bei unserem knappen Budget. Ein Fragebogen kostet nur die Hälfte. Den müsste man auch nicht auf die Entscheidung altes oder neues Konzept einschränken", findet Grün-Gemeinderätin Sandra Mayer.

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