ÖVP lässt Grüne in Baden fallen: Krismer nicht mehr Vizebürgermeisterin?
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Das Verhandlungsteam von ÖVP, SPÖ und Bürgerliste um Bürgermeister-Kandidatin Carmen Jeitler-Cincelli (M.) in Baden.
Nationalratsabgeordnete Carmen Jeitler-Cincelli soll neue ÖVP-Bürgermeisterin in einer Koalition mit SPÖ und Bürgerliste werden.
Niederösterreichs Grünen-Sprecherin Helga Krismer muss um ihr Amt als Vizebürgermeisterin in Baden bangen. In den vergangenen fünf Jahren hatten die Grünen in einer Koalition mit der ÖVP in der Kurstadt regiert. Nach den dramatischen Verlusten der Volkspartei bei der Gemeinderatswahl am 26. Jänner - man fiel von 18 auf 10 Mandate zurück - ist Bürgermeister Stefan Szirucsek allerdings zurück getreten. Nationalratsabgeordnete Carmen Jeitler-Cincelli hat die Verhandlungen mit möglichen künftigen Koalitionspartnern übernommen.
Verhandlungen mit SPÖ und Bürgerliste
Am Donnerstagabend gab die ÖVP nun bekannt, der Parteivorstand habe nach Gesprächen mit allen Fraktionen beschlossen, die SPÖ und die Bürgerliste "Wir Badener" zu Detailverhandlungen über ein künftiges Bündnis im Rathaus einzuladen. Die Grünen wären damit aus dem Rennen, müssten zurück in die Oppositionsrolle - obwohl man gleichauf mit SPÖ und Bürgerliste bei 7 Mandaten liegt.
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NÖ-Grünen-Sprecherin Helga Krismer war in den letzten Jahren Vizebürgermeister in Baden.
Jeitler-Cincelli sei vom Parteivorstand als neue Bürgermeister-Kandidatin nominiert worden, hieß es. SPÖ-Chef Markus Riedmayer wäre demnach in einer möglichen Koalition neuer Vizebürgermeister in Baden. Offen ist, wer für die Bürgerliste eine Spitzenfunktion übernehmen würde. Listen-Gründer Jowi Trenner war in den Wahlkampf als Doppelspitze mit Stadtrat Peter Koczan gegangen.
FPÖ in Warteposition
FPÖ-Spitzenkandidat Gottfried Forsthuber kommentierte die Gespräche zwischen ÖVP-SPÖ und Bürgerliste am Freitag: „Wir Freiheitliche schmieden in der Zwischenzeit eine Koalition mit den Bürgern. Als Wahlsieger haben wir ein gutes Programm, ein motiviertes Team und sind auf weitere Gespräche gut vorbereitet.“ Er halte es für "unklar, ob die drei Fraktionen überhaupt zu einer Einigung kommen können.“ Zu unterschiedlich seien deren Standpunkte etwa in Budgetfragen.
Doch Jeitler-Cincelli betont, die Sondierungsgespräche seien "von Anfang an von einer positiven und konstruktiven Stimmung sowie dem Willen zu ehrlichen Reformen geprägt“ gewesen. „Uns ist bewusst, dass wir vor großen Herausforderungen stehen – sowohl in budgetärer Sicht als auch hinsichtlich struktureller Veränderung.“
Er habe "auch wichtige Teile aus dem SPÖ-Programm als Ziele für eine künftige Stadtregierung definieren“ können, sagt SP-Chef Riedmayer. Die Stadträte Jowi Trenner und Peter Koczan in einer ersten Stellungnahme: „Wir freuen uns über die ersten korrekt geführten und konstruktiven Gespräche. Als nächsten Schritt müssen nun gemeinsam die wichtigsten Punkte unseres Wahlprogramms behandelt werden."
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