Nur knapp 45 Prozent stimmten in Hollabrunn über PV-Anlagen ab
© Wien Energie/Raphael Faschang
Bei einer Wahlbeteiligung ab 50 Prozent wäre das Ergebnis einem Gemeinderatsbeschluss gleich gekommen.
Die Spielregeln der Volksbefragung am Sonntag waren klar: Wenn mindestens 50 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben, dann wird das Ergebnis einem Gemeinderatsbeschluss gleichgesetzt. Tatsächlich nutzten aber nur 44,83 Prozent (4.384 von 9.780 Wahlberechtigten) die Chance, sich für oder gegen sechs Photovoltaik-Projekte auf landwirtschaftlichen Flächen in der Gemeinde auszusprechen. Es war die erste Abstimmung dieser Art in NÖ.
„Ich muss ehrlich sagen, dass mich die Wahlbeteiligung enttäuscht hat. Nun wird der Gemeinderat eine Entscheidung treffen“, sagt ÖVP-Bürgermeister Alfred Babinsky. Sprich: Es liegt beim Gremium, ob die Grundstücke umgewidmet werden und damit die eingereichten Projekte umgesetzt werden können.
Alle nötigen Verträge wurden schon im Vorfeld der Befragung aufgesetzt. Bedingung bleibt weiterhin, dass die Gründe neben der Stromerzeugung auch als Biodiversitätsflächen oder als landwirtschaftliche Flächen genutzt werden.
Gegenstimmen
Doch was ist mit jenen 59,20 Prozent der Wahlteilnehmer, die sich gegen die Projekte ausgesprochen haben? Geht es nach ihnen, dann kann dieses Ergebnis nicht einfach übergangen werden. „Natürlich werden wir das diskutieren. In den nächsten beiden Wochen werden die Fraktionen das intern besprechen“, so Babinsky. Die ÖVP hält 20 der 37 Sitze im Gemeinderat.
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