© VPNÖ

Chronik Niederösterreich
03/02/2020

Nach Unregelmäßigkeiten Neuwahl in Perchtoldsdorf

Eine Stimme hatte nachträglich eine Mandatsverschiebung bewirkt und der ÖVP die Absolute zurückgebracht.

von Theresa Bittermann

Am Montag entschied die Landeshauptwahlbehörde, dass in Perchtoldsdorf eine Neuwahl stattfinden wird. In etwa einem Drittel der 20 Sprengel habe es Unregelmäßigkeiten gegeben. "Da so viele Sprengel in Perchtoldsdorf betroffen waren, haben wir uns dazu entschlossen, dass in der gesamten Gemeinde neu gewählt wird", sagte Karl Wilfing, Landtagspräsident und Vorsitzender der Landeshauptwahlbehörde.

Zur Erinnerung: Am Tag nach der Gemeinderatswahl trat die Gemeindewahlbehörde in Perchtoldsdorf (Bezirk Mödling) nochmal zusammen, um die Vorzugsstimmen auszuzählen. Dabei dürften einige Zuordnungsfehler aufgefallen sein, woraufhin das Wahlergebnis entsprechend abgeändert wurde. Nach der neuerlichen Stimmzählung wurde das Ergebnis korrigiert: ein Mandat verschiebt sich von den Grünen hin zur ÖVP. Damit gewann der ÖVP-Bürgermeister Martin Schuster die absolute Mehrheit in der Gemeinde zurück. Nun werden die Karten komplett neu gemischt.

Bis zur Neuwahl bleibt noch der bisherige Gemeinderat im Amt. Ein neuer Wahltermin steht noch nicht fest. "Der neue Termin wird von der Landesregierung ausgeschrieben. Wichtig ist, dass genügend Zeit ist, dass alle Fristen eingehalten werden können. Zum Beispiel für einen Wahlkartenantrag", sagte Christoph Fuchs, Sprecher der Landeshauptwahlbehörde gegenüber dem KURIER. Neue wahlwerbende Parteien können keine antreten. Die Kandidatenliste bleibt gleich. Nur der Wahltag werde wiederholt, nicht der gesamte Wahlprozess, hieß es von der Landeshauptwahlbehörde.

Auch in Alland und Schrattenberg Neuwahlen

Auch in Schrattenberg (Bezirk Mistelbach) wird die gesamte Gemeinde erneut zur Urne gebeten. Dort fehlten die Wahlvorschläge in den Wahlkabinen.

In Alland (Bezirk Baden) wird nicht nur der Wahltag, sondern der  Wahlvorgang ab Kundmachung der Kandidatenliste wiederholt. Die Reihung der Parteien war fehlerhaft, stellte die Landeshauptwahlbehörde fest.

Ebreichsdorf vertagt

Wie es in Ebreichsdorf (Bezirk Baden) weitergeht, ist unklar. Nach Beschluss des offiziellen Wahlergebnisses waren gültige, ausgefüllte  Stimmzettel auf der Rathaus-Toilette aufgetaucht. Dass hier etwas schiefging, sei sicher, was die Konsequenz ist, sei noch offen, hieß es von der Wahlbehörde.  Weil alle Stimmen neu ausgezählt werden müssen, vertagte die Landeshauptwahlbehörde die Entscheidung auf den heutigen Dienstag.

Auch die Staatsanwaltschaft wurde eingeschaltet und hat  ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannte Verdächtige eingeleitet. Nachgegangen wird dem Verdacht der Fälschung bei einer Wahl, teilte Behördensprecher Erich Habitzl mit. 

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.