Bild aus harmonischeren Zeiten. Amstettener FPÖ-Vorstand nach der Wahl 2017 mit Stadträtin Kashofer (3.v.r. vorne), Statrat Bruno Weber (2.v.l. vorne),  Manuel Ingerl (1.v.l. hinten) und dem damligen NÖ-FPÖ-Chef Walter Rosenkranz (2.v.r. hinten)

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Chronik | Niederösterreich
06/22/2019

„Mutige Amstettener“ gegen Ibiza-FPÖ

FPÖ prüft Parteigeld-Causa rechtlich, Gemeinderat kündigt Kandidatur „nachtaktiver“ Liste an

Der unerwartete Ausschluss von fünf Amstettener Stadt- und Gemeinderäten aus der FPÖ ist wegen „Gefahr in Verzug“ durchgezogen worden. So versucht der Landesparteisekretär der FPÖ Niederösterreich, Michael Schnedlitz, den ungewöhnlichen Rausschmiss der fast kompletten Gemeinderatsfraktion aus der Partei zu erklären. Von den gefeuerten aufmüpfigen Amstettenern hat indessen Gemeinderat Manuel Ingerl auf Facebook die Kandidatur mit der eigenen Liste „MANI – Mutige Amstettener Nachtaktiv in Ibiza“ bei den nächstjährigen Gemeinderatswahlen angekündigt.

„Wenn der komplette aus allen Bezirken Niederösterreichs besetzte Landesvorstand einstimmig für den Ausschluss stimmt, ist das eine gravierende Sache“, erklärt Schnedlitz. Wie berichtet, waren die langjährige Stadträtin Brigitte Kashofer und Stadtrat Bruno Weber, sowie drei Gemeinderäte kurzerhand aus der FPÖ geschmissen worden. Gemeinderat und Parteiobmann Gernot Huber ist schon im Vorjahr ausgeschlossen worden.

Solo- FPÖ-Mitglied

Als einziges FPÖ-Mitglied im Gemeinderat von der einst siebenköpfigen Fraktion bleibt Susanne Premm übrig, die ihrerseits im Vorjahr von der Amstettener Stadt-FPÖ im Streit hinausgeworfen worden war.

Niemand von den nun Betroffenen hat bislang die Absicht geäußert gegen den Ausschluss vor einem Parteigericht anzukämpfen, bestätigt Kashofer am Freitag dem KURIER. Beim offiziellen Ausschlussgrund „parteischädigendes Verhalten im Zusammenhang mit Parteigeldern“ hält sich Schnedlitz weiter mit konkreten Erklärungen zurück. „Die Darstellung aus Amstetten, dass es sich um eine konstruierte formale Geschichte über den Einsatz von Schulungsgeldern handelt, ist nicht richtig“, sagt er. Die Landespartei lasse die Sache auch rechtlich prüfen. Anzeigen gäbe es aber keine.

Trotz vieler bekannter Polit-Eskapaden der Amstettener stecken keine inhaltlichen Gründe hinter dem Hinauswurf, so Schnedlitz. „Betrachtet man Verhalten und Leistung der Mandatare ist der Verlust nicht groß“, sagt er. In Amstetten werde man für die Gemeinderatswahlen eine neue Ortspartei aufbauen, kündigt der Landessprecher an.

Das könnte im rechten Politspektrum zur Spaltung führen. Zwar schließt die 72-jährige Kashofer für sich selbst eine Listenkandidatur aus. „Überraschungen kann es aber geben“, meint sie.