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Chronik Niederösterreich Krems
09/22/2021

Vier Volksbegehren können derzeit in Krems unterschrieben werden

„Notstandshilfe“, „Impfpflicht: notfalls ja“, „Impfpflicht: striktes nein“ und „Kauf regional“ kann unterschrieben werden.

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Bis einschließlich 27. September  liegen gleich vier Volksbegehren auf. Das Eintragungslokal in Krems ist im Rathaus (Obere Landstraße). Die Themen sind „Notstandshilfe“, „Impfpflicht: notfalls ja“, „Impfpflicht: striktes nein“ und „Kauf regional“.

Stimmberechtigt ist, wer am letzten Tag des Eintragungszeitraums das Wahlrecht zum Nationalrat besitzt (österreichische Staatsbürgerschaft, Vollendung des 16. Lebensjahres, kein Ausschluss vom Wahlrecht) und zum Stichtag (16. August 2021) in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen ist. Achtung: Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung abgegeben haben, können keine Eintragung mehr vornehmen – in diesem Fall gilt die Unterstützungseintragung.

Signatur

Die Stimmabgabe ist entweder persönlich möglich – durch Unterschrift in einer beliebigen Gemeinde unabhängig vom Wohnsitz – oder online via elektronischer Signatur (Handy-Signatur, Bürgerkarte).

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