Intrigen im Frauengefängnis: Besetzung von Gefängnis-Chefin wird zur Farce

Das Urteil gegen Ex-ÖVP-Klubobmann August Wöginger hat Politiker jeder Couleur wachgerüttelt. Politisch motivierte Postenbesetzungen oder Versuche, Kandidaten zu protegieren oder auch zu verhindern, können rasch zum Bumerang werden.

Vor diesem Hintergrund ist es vielleicht besser zu verstehen, wieso Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) eine besonders heiße Kartoffel in ihrem Ressort derzeit anbrennen lässt. Es geht mutmaßlich um Interventionen, die eine Besetzung verhindern sollen.

Seit mittlerweile 16 Monaten hat Österreichs einziges Frauengefängnis, die Justizanstalt Schwarzau am Steinfeld (Bezirk Neunkirchen) keine Anstaltsleitung. Julia Macheiner ist seit Jänner 2025 Interimsleiterin, eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter bzw. ein Führungsteam gibt es nicht.

"Eine unerträgliche Situation"

„Eine unerträgliche Situation“, so Macheiner, wenn man bedenke, dass sie bereits im Februar 2025 unter dem Titel „pro futura Schwarzau“ mit einer Reform und Neuausrichtung des Gefängnisses beauftragt wurde. „Solche Veränderungen verlaufen naturgemäß nicht geräuschlos. Freilich hatte nicht jeder Freude mit neuen Strukturen“, spricht Macheiner eine gewisse Unruhe im Kreise der Belegschaft an.

Als die Anstaltsleitung bereits im Mai 2025 ausgeschrieben wurde, bewarb sich Macheiner dafür. Die Akademikerin ist seit 21 Jahren im Strafvollzug, war selbst Justizwachebeamtin und wurde von der Generaldirektion für den Strafvollzug für den Job als „im höchsten Maß geeignet“ beurteilt. Sie war die einzige Kandidatin im vergangenen März beim finalen Hearing der Begutachtungskommission.

Whistleblower spielte Informationen an Medien

Wenige Stunden davor platzte die Bombe. Intern schwellt ein heftiger Konflikt zwischen dem psychologischen Dienst und der Justizwache bzw. der Interimsleitung. Die Causa liegt bereits schriftlich in der Generaldirektion auf. Ein Whistleblower hatte Medien eingeschaltet und versucht, Macheiner vor dem Hearing zu diskreditieren. 

Es ging um den Bau eines Metallkäfigs im Sommer 2025. Darin, so der Plan, wollte man eine psychisch schwer kranke Insassin, die wegen der Selbst- und Fremdgefährdung durchgehend in Einzelhaft war, zumindest kurzzeitig ins Freie bringen. Die Idee wurde schließlich im Hinblick auf die Wahrung der Menschenwürde verworfen.

Hochrangige Vertreter beeinflusst?

Die Angelegenheit war damit zwar schon Monate davor vom Tisch, aber Macheiners Ruf als Gefängnischefin öffentlich angepatzt. Das war aber noch lange nicht alles. Es steht der Verdacht im Raum, dass Mitglieder der Begutachtungskommission – in dem Fall ein hochrangiger Vertreter der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) – im Bewerbungsverfahren „beeinflusst“ wurde.

Das Ergebnis: Während die Generaldirektion Julia Macheiner das beste Führungszeugnis ausstellt, hält sie die Kommission als „nur in geringem Ausmaß“ geeignet.

Justizministerin Anna Sporrer sind die dubiosen Vorgänge bereits im Detail bekannt. Macheiner hat eine Sachverhaltsdarstellung nach § 44 Beamten-Dienstrechtsgesetz (Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten) eingebracht. Obwohl das Bewerbungsverfahren seit einem Jahr läuft, wurde bis heute keine Entscheidung getroffen.

Wie es auf Anfrage des KURIER heißt, ist „das angesprochene Verfahren noch offen. Mit einer Entscheidung ist in den kommenden Wochen zu rechnen“, so Sprecherin Sina Bründler-Lerner.

Reformen verzögern sich

Für die umzusetzenden Reformen in der Justizanstalt sei die Situation völlig unbefriedigend, erklärt der Justizwachekommandant der Anstalt, Michael Heiling. Er attestiert Macheiner beste Führungsqualitäten und einen „unbändigen Willen zur positiven Veränderung“. Dies sei an Beispielen festzumachen. Mit dem „Mutter-Kind-Haus Justitia Collegialität“ sei zusammen mit der Erzdiözese Wien ein beispielhaftes Projekt initiiert worden.

Im Juni wird eine Einrichtung eröffnet, in der Frauen aus Schwarzau nach ihrer Haft unterkommen können. Träger ist die St. Elisabeth-Stiftung der Diözese. Heiling verweist außerdem auf das Projekt Jobcoaching, welches Macheiner ins Leben gerufen hat.

15 Insassinnen der Anstalt sind so bei Fast-Food-Restaurants oder einer Möbelkette untergekommen und haben sich damit ihren Arbeitsplatz nach verbüßter Haft selbst erarbeitet. „Eine zutiefst sinnvolle Idee, weil die berufliche Wiedereingliederung damit bestens funktioniert“, sagt Heiling.