SPÖ in NÖ vor Zerreißprobe: „So geht man nicht miteinander um“

Kommt es am 30. Mai in der Pyramide Vösendorf (Bezirk Mödling) zum Showdown zwischen SPÖ-Landesparteichef Sven Hergovich und SPÖ-Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig?

Die Zeichen stehen jedenfalls auf Sturm: Seit dem Wochenende ist klar, dass die Mostviertlerin den Amtsinhaber herausfordern möchte. In einem Schreiben an die Parteimitglieder und den Landesparteivorstand bekräftigte Königsberger-Ludwig, dass es einen „Wunsch nach personellen Veränderungen“ gebe.

Innerhalb der Partei ist die Aufregung groß – sie reicht von völligem Unverständnis für den Schritt der ehemaligen Landesrätin bis hin zur Unterstützung für einen großen Personalwechsel innerhalb der niederösterreichischen SPÖ.

„Das wäre eine Katastrophe für uns“

„Der Impuls für ihr Antreten kam sicher aus Niederösterreich“, sagt ein rotes Urgestein. Er meint damit Vizekanzler Andreas Babler und Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. Sie sollen Königsberger-Ludwig dazu bewegt haben, das Duell gegen Hergovich zu wagen. Warum? Weil sich Hergovich hinter den Kulissen dafür starkgemacht haben soll, dass Christian Kern Babler beim Bundesparteitag ablöst. Doch dazu kam es nicht: Kern entschied sich anders, Babler wurde mit 81,51 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt.

Spricht man mit Sozialdemokraten, dann ist die Hoffnung aber auch groß, dass es am 30. Mai nicht zu einer Kampfabstimmung kommt. „Die Personalfrage muss vorher gelöst werden, das wäre sonst eine Katastrophe für uns.“

So sieht es auch Andreas Fallmann, SPÖ-Bürgermeister in Gaming, Bezirk Scheibbs: „Das ist genau das, was die SPÖ in NÖ jetzt nicht braucht. Ich finde Kampfabstimmungen ganz schlecht, das könnte man auch anders lösen.“

Augen sind auf Markus Wieser gerichtet

Genau deshalb blicken nun viele Augen auch auf Arbeiterkammer-Präsidenten und ÖGB-NÖ-Vorsitzenden Markus Wieser, der ein gewichtiges Wort mitzureden hat. Kann er noch vor dem Parteitag für eine Lösung sorgen? „Ich hoffe sehr, dass er vor dem Parteitag für Ordnung sorgt“, sagt ein Roter aus dem Mostviertel.

Keine Freude mit einer öffentlich ausgetragenen Personaldebatte hat der niederösterreichische Klubobmann Hannes Weninger. „Alle Beteiligten gehören sofort an einen Tisch, um personelle und inhaltliche Fragen zu klären und um rasch wieder als Team agieren zu können“, erklärte er auf Anfrage.

Leitner steht hinter Hergovich

Eine klare Meinung zu dem Polit-Aufreger hat Josef Leitner, Bürgermeister von Wieselburg (Bezirk Scheibbs), der selbst einst Landesparteivorsitzender der SPÖ Niederösterreich (2008 bis 2013) war: „Ich bin sauer, so geht man miteinander nicht um. Ich bin selbst einmal in führender Funktion gewesen – aufgrund meiner gemachten Erfahrungen lehne ich die Art und Weise der Kandidatur ab. Wir sind in einer Demokratie, eine Gegenkandidatur ist natürlich okay, aber so geht man miteinander nicht um“, sagt er im KURIER-Gespräch. Nachsatz: „In der SPÖ Niederösterreich muss sich nichts ändern.“

Trumaus SPÖ-Bürgermeister und NÖ-GVV-Präsident Andreas Kollross ist von der Diskussion ebenfalls wenig begeistert: „Ich sehe, dass die Leute unter hohen Sprit- und Lebensmittelkosten leiden und die SPÖ hat nichts Besseres zu tun, als Personaldebatten zu führen.“

Ist das Thema für ihn überraschend gekommen? „Ich habe es auch aus den Medien erfahren, auch davon halte ich nichts.“ Wem er bei einem Antreten beider Kandidaten bessere Chancen einräumt, dazu möchte Kollross nicht spekulieren.

Das sieht ein sozialdemokratischer Gemeinderat aus dem südlichen Niederösterreich, der anonym bleiben möchte, allerdings ganz anders: „Ich frage mich schon seit einiger Zeit, ob es ernst gemeint sein soll, dass wir mit Sven Hergovich als Spitzenkandidaten in die Wahl gehen.“