Test: Handy-Störsender in Justizanstalten

Die Justiz testet derzeit Störsender, die Handygespräche von Häftlingen verhindern sollen. Josef Schmoll von der Generaldirektion für den Strafvollzug bestätigte auf APA-Anfrage einen Bericht des ORF NÖ vom Donnerstag. Der Probebetrieb in der Justizanstalt St. Pölten stehe vor dem Abschluss, nun soll ein anderes System in einem zweiten Gefängnis getestet werden.

Das Ergebnis des Probebetriebes in St. Pölten, der seit dem Vorjahr läuft, bezeichnete Schmoll als "gut". Für den zweiten Test mit einem Vergleichssystem kämen die Justizanstalten Sonnberg (Bezirk Hollabrunn) oder Graz-Karlau infrage. Eine bundesweite Einführung von Störsendern "ist auch eine budgetäre Frage", betonte Schmoll. Eine Installation in den 27 Gefängnissen in Österreich würde mehrere Millionen Euro kosten.

Bis zu 70 Mobiltelefone pro Monat

Pro Monat werden bundesweit in den Justizanstalten 60 bis 70 Mobiltelefone bei Häftlingen sichergestellt. Einerseits sind Justizwachebeamte mit Geräten unterwegs, um Handysignale zu orten. Andererseits werden bei Durchsuchungen immer wieder Handys entdeckt.

Ziel ist es laut Schmoll, ein System mit der größtmöglichen Abdeckung innerhalb der Justizanstalt zu finden, das gleichzeitig die Mobilfunknetze außerhalb der Gefängnismauern nicht stört. Sowohl für den Test als auch für einen eventuelle Einführung brauche es eine Genehmigung von der Fernmeldebehörde.

Funkgeräte für Justizwachebeamte

Den Justizwachebeamten stehen laut ORF NÖ für ihre Kommunikation weiterhin Funkgeräte zur Verfügung, die von den Störsendern nicht beeinträchtigt werden. Auch die Presse hatte bereits über den Störsender-Probebetrieb in der Justizanstalt St. Pölten berichtet.