Mehr Handys als Waffen in heimischen Gefängnissen

Bei der am Montag in sämtlichen 27 österreichischen Justizanstalten durchgeführten Razzia sind 103 Handys und 65 Hieb- und Stichwaffen sichergestellt worden. Darüber hinaus fanden Justizwache und Polizei in 96 Fällen Suchtmittel. Das gab das Justizministerium am Dienstag bekannt.

Maßnahme gegen illegalen Schmuggel

Die Razzia wurde im Auftrag von Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) durchgeführt und hatte den Zweck, dem Schmuggel illegaler Gegenstände entgegenzutreten. Betroffen waren rund 3.000 Insassen, der Schwerpunkt der Aktion lag in den Justizanstalten Stein, Graz-Karlau, Suben und Wien-Simmering. In diesen vier Gefängnissen waren 572 der 1.686 Justizwachebeamten im Einsatz, die für die Razzia aufgeboten wurden. Unterstützt wurden sie von elf Polizisten mit Spürhunden.

Durchsucht wurden Räume, in denen sich Insassen aufhalten, und Arbeitsstätten, in denen diese tagsüber beschäftigt sind. "Die Hafträume wurden gründlich untersucht, das bedeutet, dass nicht nur das Mobiliar und die Matratzen durchsucht wurden sondern insbesondere auch sorgfältig nach Versteckmöglichkeiten z. B. auch unter Abdeckungen, hinter Steckdosen, hinter Dämmfugen etc. gesucht wurde. Zusätzlich wurden Leibesvisitationen durchgeführt", teilte das Ministerium mit.

Wem gehört was?

Derzeit ist die Justizwache damit beschäftigt, die sichergestellten illegalen Gegenstände ihren - früheren - Besitzern zuzuordnen. Wo das möglich ist, "wird ein Ordnungsstrafverfahren eingeleitet. Allfällige weitere Maßnahmen hängen vom Einzelfall ab", sagte Ministeriumssprecherin Britta Tichy-Martin.

Der Schmuggel von Handys und Suchtmitteln hatte erst in jüngster Zeit für Aufsehen gesorgt. Am 21. Jänner setzte es am Landesgericht Steyr nicht rechtskräftige Schuldsprüche für eine frühere Justizwachebeamtin, einen Verwandten der Frau und einen Häftling, die die verbotenen Objekte bzw. Substanzen in die Justizanstalt Garsten geschleust und dort verkauft hatten.

Zu viele Handys, um sie zu verstecken

Zuvor hatte ein im Dezember 2015 zu Ende gegangener Prozess wegen Handyraubs in der Strafanstalt Simmering Einblick in den Alltag in diesem Gefängnis gewährt: "Jeder hatte eins. Nicht irgendeins. Ein neues Samsung Galaxy und so", sagte ein Insasse als Zeuge aus. Ein anderer erinnerte sich, dass es in seiner Zelle so viele Handys gab, "dass es keinen Platz mehr zum Verstecken gegeben hat". Also habe man zwei Handys in eine Nachbarzelle "weggeborgt". Das bezog sich auf den September 2014.

Knapp eineinhalb Jahre und drei Verurteilungen später wurden in der Justizanstalt Simmering - 466 Insassen - nur zwei Handys gefunden. In der Karlau - 470 Insassen - waren es zwölf Mal so viele. Beträchtlich war der Unterschied am Montag auch in der Kategorie Hieb- und Stichwaffen: Zwei Sicherstellungen in Wien-Simmering, 41 in Graz-Karlau.