Großes Sesselrücken im Zwölfaxinger Gemeinderat - ganz ohne Wahl

Gerade einmal 19 Mandate sind im Gemeinderat der kleinen Ortschaft Zwölfaxing im Bezirk Bruck an der Leitha zu vergeben. Acht davon konnte bei der letzten Gemeinderatswahl 2020 die SPÖ ergattern, sechs die ÖVP.

Vier gingen an die Bürgerliste ZIB (Zwölfaxings Initiative Bürgerinnen und Bürger), eines an die FPÖ. Astrid Reiser übernahm für die Sozialdemokraten das Amt der Bürgermeisterin - unterstützt von der Bürgerliste als Koalitionspartner.

Misstrauensantrag

Vier Jahre später hat der Zwölfaxinger Gemeinderat allerdings mit dieser Konstellation so gut wie gar nichts mehr gemeinsam - und das ganz ohne zwischenzeitliche Wahl. Denn mittlerweile stellt die Liste ZIB mit Walter Buxkandl das Gemeindeoberhaupt.

Astrid Reiser wurde nach einem Misstrauensantrag zu Beginn des Jahres aus dem Amt gewählt. Zuvor hatten sich bereits drei Gemeinderäte nach massiven parteiinternen Differenzen aus ihrer SPÖ verabschiedet und einer neuen Liste "WIR für Zwölfaxing" angeschlossen. Dorthin wechselte auch eine Mandatarin der ÖVP, die mit der Linie der Bundespartei unzufrieden war. Die vier sitzen nun allerdings als "wilde Mandatare" im Ortsparlament, da man ja jeweils für andere Parteien zur Wahl angetreten war und nicht während einer Legislaturperiode die Fraktion wechseln kann.

Weitere "wilde Gemeinderäte"

Die aktuellen Kräfteverhältnisse in Zwölfaxing: Je vier Sitze für die SPÖ, die Liste ZIB sowie für "WIR für Zwölfaxing" (wenn auch nicht offiziell), nur noch drei für die ÖVP. Nur die FPÖ blieb bei ihrem einen Mandat.

Hinzu kommen mittlerweile aber drei weitere "wilde Gemeinderäte". Denn nachdem bereits kurz nach der Wahl 2020 ein ÖVP-Mandatar die Partei verlassen hatte, folgte nun auch der geschäftsführende Gemeinderat Günther Holzer diesem Beispiel. Holzer ist Ehemann der dritten ausgetretenen Gemeinderätin der Volkspartei. Der Schritt sei daher also ein durchaus logischer gewesen, sagt ÖVP-Parteiobmann Vizebürgermeister Sebastian Zell.

"Interessenskonflikt"

Man habe sich auch keineswegs im Streit, sondern in gegenseitigem Einvernehmen getrennt, betont Zell. "Diese Entscheidung ist natürlich zu akzeptieren."

Für Verwunderung gesorgt habe allerdings schon, als man herausfand, dass Holzer bereits seit einigen Monaten als Schriftführer der Liste "WIR für Zwölfaxing" aktiv ist. "Das ist dann doch ein klarer Interessenskonflikt", findet der ÖVP-Chef.

Er hofft nun, bei der kommenden Gemeinderatswahl im Jänner die Verhältnisse aus Sicht seiner Partei wieder zurechtrücken zu können. "Wir arbeiten weiter für die Gemeinde und wollen natürlich ein ähnliches Ergebnis wie 2020 erreichen", sagt Zell im Gespräch mit dem KURIER. 

Persönliche Animositäten gebe es jedenfalls trotz der Parteiaustritte keine, betont er. "Man muss politische Funktionen von persönlichen Freundschaften trennen können. Gerade in einer kleinen Gemeinden wie unserer."