FPÖ-Gemeinderat wechselt in Amstetten zur SPÖ
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Personalrochade von FPÖ zu SPÖ im Rathaus Amstetten
Wegen zu harmloser FPÖ-Oppositionspolitik verstärkt Harald Wiesauer nun die SPÖ-Fraktion. Ein Rätsel bleibt, ob der blaue Bezirkschef Alexander Schnabel als Gemeinderatsspitzenkandidat in Amstetten antritt.
Weil ihm die Oppositionsarbeit in der zweiköpfigen FPÖ-Fraktion im Gemeinderat zu lasch war, wechselt in Amstetten ein blauer Gemeinderat zur SPÖ-Fraktion über. Harald Wiesauer wird die rote Fraktion als 17. Mitglied für die verbleibenden drei Monate der Legislaturperiode verstärken. In einem Facebook-Posting hießen SPÖ-Vizebürgermeister Gerhard Riegler und Klubobmann Helfried Blutsch den abtrünnigen FPÖ-ler willkommen.
Die politische Arbeit legten Wiesauer und sein Fraktionschef Christian Schrammel im sonst politisch turbulenten Amstetten bislang unauffällig an. Zuletzt hatten die Blauen aber bei der Nationalratswahl klar Platz eins vor der ÖVP beim Wahlvolk errungen. In der einst roten Hochburg wurde die SPÖ nur Dritter.
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Harald Wiesauer kehrt der FPÖ den Rücken und dockt bei der SPÖ an
Angesichts der bisherigen eigenen politischen Inaktivität mutet jedenfalls die Begründung Wiesauers für seinen Übertritt recht kurios an.
"In den letzten Jahren hat es mich wirklich gestört, dass die FPÖ in Amstetten keine Opposition war. In der FPÖ wurde immer vorgegeben, dass ich fast immer mit ÖVP und Grünen mitstimmen muss. Die SPÖ leistet im Gemeinderat hingegen die beste Arbeit, deswegen möchte ich in Zukunft hier mitarbeiten und nicht in einer möglichen schwarz-blauen Koalition einfach alles durchwinken“, erklärt er seinen Entschluss im Posting der Amstettner SPÖ.
"Klare Abgrenzung"
SPÖ-Vizebürgermeister Riegler erklärte sich dort ebenfalls: "Harald Wiesauer ist auf uns zugekommen und hat uns aktiv auf einen Wechsel in unsere Fraktion angesprochen. Wir haben ihn in vielen Gesprächen gut kennengelernt und wissen, dass er mit der Politik der Amstettner FPÖ schon lange nichts mehr anfangen kann. Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit im Sinne der Amstettnerinnen und Amstettner.“ Dieser Wechsel sei übrigens Ausdruck einer klaren Abgrenzung zur Politik der FPÖ und keine Annäherung, postete Riegler weiters. Für den KURIER war er vorerst nicht erreichbar.
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SPÖ-Vizebürgermeister Gerhard Riegler und SPÖ-Klubobmann Helfried Blutsch heißen Wiesauer willkommen
Wiesauer, der vorhat, auch SPÖ-Mitglied zu werden, rechnet damit, auf der SPÖ-Liste für die Gemeinderatswahlen kandidieren zu können. "Allerdings werde ich nicht im Startteam zu finden sein, es wird laut Gerhard Riegler ein Listenplatz weiter hinten sein“, sagt er.
Schärferen Kurs verlangt
Oftmals habe er in der blauen Fraktion darauf gedrängt, einen schärferen Oppositionskurs gegen Schwarz-grün in Amstetten zu fahren, so Wiesauer. Christian Schrammel habe immer blockiert. Einem Parteiausschluss sei er durch einen Austritt zuvorgekommen, schildert Wiesauer.
Schrammel nimmt den Abgang des Parteikollegen gelassen. "Reisende soll man nicht aufhalten. Wir akzeptieren seine Entscheidung“, sagt er. Wiesauer sei dabei gewesen, habe aber wenige politische Akzente gesetzt. Auf die anstehende FPÖ-Kandidatenliste in Amstetten wäre er nicht mehr gekommen, so Schrammel. Ende Oktober sollen die ersten Namen der Liste veröffentlicht werden.
Gerüchte umd FPÖ-Bezirkschef
Gerüchte, wonach der blaue Bezirksobmann und Landtagsabgeordnete Alexander Schnabel in Amstetten als Spitzenkandidat antreten wird, wollte Schrammel nicht kommentieren. Derzeit ist Schnabel noch blauer Solo-Gemeinderat in der Ybbstalgemeinde Opponitz. Gemeinderat Wiesauer rechnet jedenfalls sehr konkret mit Schnabel: „Es spricht vieles dafür, aber Konkretes kann ich dazu auch nicht sagen.“ Schnabel wollte zur Personalrochade in Amstetten nichts sagen.
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