Ex-Klubobmann Schneeberger warnt: "Unruhestifter sind Sargnägel einer Partei"

Momentan steht zwar die Europawahl am 9. Juni im Fokus, tatsächlich rüsten sich die Parteien aber bereits für die Nationalratswahl Ende September. Auch in den Landeszentralen. Die Themen, die derzeit heftig diskutiert werden: der in den Umfragen stabile erste Platz von Herbert Kickl und seiner FPÖ. Während gleichzeitig ÖVP und SPÖ mit ihren Spitzen Kanzler Karl Nehammer und Parteiobmann Andreas Babler nicht vom Fleck kommen. Dazu kommen die ständigen Spekulationen über mögliche Koalitionen nach dem Wahltag.

Eine Zusammenarbeit mit Herbert Kickl wurde bisher sowohl von der ÖVP als auch von der SPÖ ausgeschlossen. Im Gegenzug haben sich honorige Stimmen aus beiden Parteien dafür stark gemacht, dass Schwarz und Rot wieder eine Koalition eingehen sollten - notwendigerweise wohl mit einem dritten Partner. Mit dem Ziel, Herbert Kickls Einzug in das Kanzleramt zu verhindern. Allerdings ist die inhaltliche Kluft zwischen den beiden ehemaligen Großparteien noch immer sehr breit und auch sehr tief. Der reicht von der roten Erbschaftssteuer über die 32-Stunden-Woche bis zu der türkisen Forderung nach einer Senkung der Lohnnebenkosten.

Keine internen Grabenkämpfe

In Niederösterreich hat sich jetzt der ehemalige Langzeit-Klubobmann und jetzige Bürgermeister von Wiener Neustadt, Klaus Schneeberger (ÖVP), zu Wort gemeldet, der von einer "schwierigen Phase für die Regierenden" spricht. Er habe in seiner langen politischen Laufbahn unzählige Wahlen und Wahlkämpfe erlebt. Derzeit gebe es die eigenartige Situation, dass sich die Opposition nur zurücklehne, kritisiere und dennoch in Umfragen aufzeigen könne, während die Regierungen abgestraft würde. Dennoch tue die ÖVP gut daran, geschlossen hinter Bundeskanzler Karl Nehammer zu stehen. Schneeberger: "Nehammer ist der richtige Mann. Er ist ein Macher, das weiß jeder, der ihn kennt." Deswegen rechnet er auch nicht damit, dass es zu internen Grabenkämpfe kommen wird, wenn die EU-Wahl am 9. Juni schlecht ausgeht.

Warnung vor Unruhestiftern

Allerdings warnt er dennoch vor "innerparteilichen Unruhestiftern". Gleichgültig, auf welcher Ebene das passiere. Ob im Bund, im Land oder in den Gemeinden. Schneeberger: "Unruhestifter ziehen eine ganze Partei hinunter. Unruhestifter sind Sargnägel einer Partei und der Garant für schlechte Umfragen und Wahlergebnisse." Man könne nur erfolgreich sein, wenn man geschlossen für die Menschen arbeite.

Dass die schwarz-blaue Zusammenarbeit in Niederösterreich zu Problemen im Bund führen könnte, glaubt er nicht. Er beurteilt die Arbeit der schwarz-blauen Landesregierung als "wirklich gut". Ein Vorbild für den Bund sei diese Konstellation zwangsläufig allerdings nicht.