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Chronik Burgenland
02/17/2020

Job für Doskozils Lebensgefährtin: "Das war ein Fehler"

Hans Peter Doskozil nahm in Antrittsrede die Schuld für die Diskussionen rund um den Job seiner Lebensgefährtin auf sich.

von Michael Pekovics

Hans Peter Doskozil ist der alte und der neue Landeshauptmann des Burgenlandes. Er wurde am Montag in der konstituierenden Sitzung des Landtages kurz nach 11.30 Uhr gewählt - und das mit einem durchaus überraschenden Ergebnis.

Denn insgesamt erhielt der Nachfolger von Hans Niessl 35 von 36 Stimmen, ein Abgeordneter hatte sich enthalten. Damit wurde Doskozil neben der FPÖ und den Grünen auch von der dritten Oppositionspartei, der ÖVP, zum Landeshauptmann gewählt. Bis vor der Wahl war unklar, wie sich die türkisen Abgeordneten verhalten würden.

Erstmals in der Zweiten Republik gehören damit der Landesregierung ausschließlich SPÖ-Politiker an.

Doskozil wird am Dienstag angelobt

Doskozil, der nach seiner Kür von der Landtagsdirektorin Elisabeth Neuhold in den Sitzungssaal geholt worden war, nahm die Wahl an und legte anschließend vor dem Landtag das Gelöbnis auf die Landesverfassung ab.

Danach überreichte ihm die Landtagspräsidentin die Bestellungsurkunde. Am Dienstag wird Doskozil in Wien von Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf die Bundesverfassung angelobt.

Premiere: Erste Frau als Landesvize

Mit Doskozil gehören der Landesregierung Astrid Eisenkopf als Landeshauptmannstellvertreterin sowie die Landesräte Christian Illedits, Daniela Winkler und Heinrich Dorner an. Zum Beginn der 22. Gesetzgebungsperiode waren zunächst die Landtagsabgeordneten angelobt worden. Anschließend wurde Verena Dunst (SPÖ) einstimmig als Landtagspräsidentin bestätigt.

Doskozil hatte mit der SPÖ bei der Landtagswahl vom 26. Jänner die absolute Mandatsmehrheit erreicht, die Sozialdemokraten halten 19 der insgesamt 36 Mandate. Die ÖVP kommt im neuen Landtag auf elf Sitze. Die FPÖ stellt vier, die Grünen zwei Abgeordnete.

Doskozils Rede: Start mit Selbstkritik

In seiner Antrittsrede nahm Doskozil, nachdem er allerlei Dankesworte gesprochen hatte, Bezug auf die geplante und wieder abgesagte Bestellung seiner Lebensgefährtin Julia Jurtschak. "Dieser Fehler ist ausschließlich mir passiert, ich bin einem Denkfehler aufgesessen", so Doskozil. Er habe es bisher immer so gehalten, seine Büros mit ihm vertrauten Personen zu besetzen. Für Regierungsbüros sei dafür auch keine Ausschreibung notwendig. "Aber es gibt auch darüber hinaus Maßstäbe. Ich gestehe diesen Fehler klipp und klar ein."

Regierungserklärung kommende Woche

Danach blickte Doskozil kurz auf die Zeit der rot-blauen Regierung zurück und kündigte einmal mehr an, in dieser Legislaturperiode die Zusammenarbeit mit allen Fraktionen suchen zu wollen. "Wir müssen, ausgestattet mit absoluter Mehrheit, ein besonderes Maß an Transparenz leben müssen."

Er sehe, so Doskozil, inhaltlich einige Überschneidungen mit den anderen Parteien und "lade sie ein, an diesem Prozess für unser Burgenland teilzunehmen."

Abschließend kommentierte Doskozil das Wahlergebnis, er wurde ja überraschend auch von der ÖVP zum Landeshauptmann gewählt: "Ich werte dieses Ergebnis als Interesse, gemeinsam für das Burgenland zu arbeiten."