SPÖ-Deutschkreutz verzichtet auf Anfechtung der Bürgermeister-Stichwahl
© Koglbauer Claudia
In der Blaufränkischgemeinde gab es am Stichwahl-Sonntag Ungereimtheiten beim Wahlschluss; Kölly behält sich Anfechtung noch vor
"Nach intensiver Diskussion auch innerhalb der SPÖ Deutschkreutz haben wir uns dazu entschlossen, auf eine Anfechtung der Bürgermeisterstichwahl vom 23. Oktober zu verzichten“, gab SPÖ Bürgermeisterkandidat Jürgen Hofer am Montag bekannt. Als Begründung nannte Hofer "die angespannte und spürbar aggressive Stimmung in der Gemeinde, die bereits in den letzten Tagen zu heftigen verbalen Auseinandersetzungen, niveaulosen Untergriffen und Streitigkeiten geführt" habe.
Wie berichtet, hatte rund um den Wahlschluss ein Tohuwabohu geherrscht. Die Gemeindewahlbehörde hatte im Vorfeld den Wahlschluss in den Sprengeln 1-3 auf 15 Uhr festgelegt. Auf den amtlichen Wahlinformationen, die im Auftrag der Gemeinden durch externe IT-Firmen an die Wahlberechtigten verschickt worden sind, stand aber irrtümlich 16 Uhr. Das führte dazu, dass mancher Wähler seine Stimme am Sonntag nicht mehr abgeben konnte. Gemeinde und Land schoben einander gegenseitig die Verantwortung zu.
SPÖ-Spitzenkandidat Hofer war dem seit dem Vorjahr amtierenden ÖVP-Bürgermeister Andreas Kacsits um 26 Stimmen unterlegen.
„Angesichts der Entwicklung in den letzten Tagen sei ein weiterer, dann der insgesamt 4. Wahlgang innerhalb von wenigen Wochen, der Bevölkerung nicht
mehr zumutbar“, meint Hofer. Gleichzeitig kündigte er an, man werde dem Bürgermeister in den nächsten Jahren „ganz genau auf die Finger schauen".
Kölly in den Startlöchern
Eine Anfechtung der Wahl in Deutschkreutz ist damit aber noch nicht vom Tisch: Denn Ex-Bürgermeister Manfred Kölly, der mit seinem Bündnis Liste Burgenland, wieder in den Gemeinderat eingezogen ist, hat an die Gemeindeabteilung des Landes einen "Einspruch gegen das Ergebnis der Stichwahl wegen diverser Ungereimtheiten" geschickt. Das sei noch keine Anfechtung, sondern eine Vorstufe, sagte Kölly am Montag zum KURIER. Kölly fordert die Verlängerung der heute um Mitternacht zu Ende gehenden Einspruchsfrist um zumindest eine Woche; in der Zwischenzeit solle die Gemeindeabteilung alle Wahlunterlagen von der Gemeinde Deutschkreutz anfordern und auf Rechtmäßigkeit überprüfen. Wenn die Gemeindeabteilung dem nicht nachkomme, wolle er offiziell anfechten, so Kölly. "Wir haben ja noch bis 24 Uhr Zeit".
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