Rote Staatssekretärin erteilt Herzchirurgie in Oberwart Absage

Das Burgenland bleibt mit seinem Plan, in der Klinik Oberwart ein eigenes herzchirurgisches Zentrum aufzubauen, allein. 

Die Bundes-Zielsteuerungskommission (Bund, Länder und Sozialversicherung) ist am Freitag dem Ansuchen des Burgenlandes um Aufnahme der  Herzchirurgie  in die überregionale Versorgungsplanung nicht nachgekommen. Ausschlaggebend für die Entscheidung sei, dass ein zusätzlicher Standort zu den neun bestehenden „eine wesentliche Änderung der überregionalen Versorgungsplanung darstellen würde, ohne dass ein entsprechender zusätzlicher Bedarf gegeben“ sei, hieß es aus dem roten Gesundheitsministerium ans rot-grüne Burgenland.

Das Einzugsgebiet der Klinik Oberwart umfasse rund 377.000 Einwohner und liege damit „deutlich unter dem im Österreichischen Strukturplan Gesundheit (ÖSG) festgelegten Mindesteinzugsgebiet von 800.000 Einwohnern“, erläuterte SPÖ-Staatssekretärin  und Kommissionsvorsitzende Ulrike Königsberger-Ludwig. 

Doskozils Stellvertreter

Landesrat Leonhard Schneemann (SPÖ), der den nach seiner Kehlkopfentfernung rekonvaleszenten Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) vertrat, ereiferte sich im Anschluss an die Sitzung. Anders als vom Ministerium kolportiert, „ist die Herzchirurgie nicht abgelehnt worden“, sagte er  mit Verweis auf die Notwendigkeit eines „Einvernehmens“ zwischen Bund,  Ländern und Sozialversicherung. Mangels Einvernehmen habe es „keinen gültigen Beschluss gegeben“, so Schneemann. 

Freilich war die Ablehnung von „Wildwuchs bei Standorten“ deutlich. Die Tirolerin Cornelia Hagele (ÖVP), Vorsitzende der Landesgesundheitsreferenten, richtete  Doskozil aus, Politik bedeute,  „Mut zu haben, Nein zu sagen, wenn es die Vernunft verlangt“.

Das Burgenland hat bereits Mitte März ohne Zustimmung des Bundes den Betrieb der Herzchirurgie aufgenommen, erste Operationen wurden  durchgeführt. Der Bedarf sei „belegt“,  wird versichert. Wer ihn festgestellt hat, will man dem KURIER nicht verraten: „Die Namen der Sachverständigen werden seitens des Landes nicht veröffentlicht“. Man wolle so die „Unabhängigkeit der fachlichen Beurteilung gewährleisten und persönliche Einflussnahme oder öffentlichen Druck vermeiden“. Das Burgenland weise jedenfalls seit Jahren eine "überdurchschnittlich hohe Sterblichkeit im Bereich der Herzerkrankungen auf, besonders ausgeprägt im Südburgenland".  

Doskozils Alleingang

Das Projekt werde ohne Bundesmittel umgesetzt, so die Gesundheit Burgenland, deren Aufsichtsratschef Doskozil ist. „Die rechtliche Zuständigkeit für die Umsetzung liegt beim Land Burgenland. Eine Zustimmung des Bundes ist im Bewilligungsverfahren nicht erforderlich.“ 

Oder wie  Doskozil im Landtag  meinte: „Die können dort abstimmen, wie sie wollen. Die Herzchirurgie in Oberwart wird es geben. Punkt“. 

Was sagt die Uni-Klinik in Graz?

Wie kann es jetzt weitergehen? Ministerium und ÖGK haben gegen den Bewilligungsbescheid des Landes  beim Landesverwaltungsgericht (LVwG) Burgenland Beschwerde erhoben. Sollte das Gericht der Beschwerde stattgeben, müsste die Herzchirurgie in Oberwart wieder geschlossen werden, ist das  Ministerium überzeugt.

Burgenländer, die eine Herz-OP brauchen, werden in Wien (AKH, Klinik Floridsdorf) oder Graz behandelt.  Wartezeiten von sechs bis neun Monaten seien zu lang, lautet das zentrale Element des Burgenlandes. Zuletzt geäußert in einem offenen Brief dreier Ärzte der Gesundheit Burgenland, Stephan Kriwanek, Andreas Ochsenhofer und Wolfgang Dietl.

Aber stimmt das?

Die Wartezeit für angemeldete Patienten betrage derzeit 81 Tage, sagt Uni-Professor Martin Andreas, Leiter der Klinischen Abteilung für Herzchirurgie in Graz, zum KURIER. Aber „leider sind keine Patienten aus dem Südburgenland bei uns angemeldet“. Dennoch versorgt Graz Burgenländer: „In den vergangenen zehn Tagen wurden drei Akutpatienten aus dem Burgenland bei uns aufgenommen“. 

Andreas will die Debatte versachlichen. Die Kollegen in Oberwart hätten schon länger die Einladung zu wöchentlichen Gesprächen des interdisziplinären „Heart-Teams“. Die sei weiter aufrecht, ebenso  ein Link, über den Patienten aus dem Burgenland angemeldet werden können. 

Braucht es mehr Zentren? Berlin mit 3,9 Mio. Einwohnern habe nur eines. Qualität, nicht Quantität entscheide, ist Andreas überzeugt.