Doskozil hält unbeirrt an Herzchirurgie in Oberwart fest

Im Burgenland kann Landeshauptmann Hans Peter Doskozil der Zentralisierung einiges abgewinnen. Gegen den Bund ist der eigenwillige Rote aber glühender Föderalist.

Jüngstes Beispiel ist sein vehementes Eintreten für eine eigene Herzchirurgie in der Klinik Oberwart. Die Operation der Aortenklappe eines 65-Jährigen vor vier Wochen markierte die offizielle Inbetriebnahme des Zentrums.

Warum zu den bundesweit neun herzchirurgischen Zentren just im mit 300.000 Einwohnern kleinsten Bundesland ein zehntes kommen soll, begründet Doskozil mit langen Wartezeiten: Patienten aus dem Burgenland würden derzeit in Wien und Graz behandelt und müssten bis zu einem Jahr auf eine Herz-Operation warten: „Diese Wartezeiten sind aus meiner Sicht nicht vertretbar“, so Doskozil, in der Landesregierung auch für Gesundheit zuständig. „Wir können uns nur auf uns selbst verlassen, daher handeln wir“, lautet das Credo des Landeshauptmanns, der sich derzeit von den Folgen seiner Kehlkopfentfernung in Leipzig erholt.

Dieses Handeln könnte sich als vorschnell erweisen. Wie berichtet, hat das SPÖ-geführte Gesundheitsministerium in der Vorwoche beim Landesverwaltungsgericht (LVwG) Burgenland Beschwerde gegen Errichtung und Betrieb der Herzchirurgie in Oberwart eingebracht. Obwohl dem Burgenland bekannt gewesen sei, dass es für den Betrieb dieser überregionalen Einrichtung einen Beschluss in der Bundes-Zielsteuerungskommission (je vier Vertreter von Bund und Sozialversicherung sowie neun Vertreter aus allen Bundesländern) brauche, sei von der Landesregierung „im Vorfeld ein entsprechender Bescheid erlassen“ worden, kritisiert Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ). 

„Burgenländer warten genauso lange wie Steirer und Wiener.“

Weil dieses Vorgehen dem vorgesehenen Prozedere widerspreche, „waren wir gezwungen, Einspruch zu erheben“. Laut Österreichischem Strukturplan Gesundheit (ÖSG) brauche es ein Einzugsgebiet von mindestens 800.000 Einwohnern sowie mindestens 500 Eingriffe pro Standort und Jahr. Die Klinik Oberwart könne indes nur ein Einzugsgebiet mit rund 377.000 Menschen und rund 306 prognostizierte Eingriffe vorweisen.

Das Ministerium verweist auch darauf, dass die vorliegenden Daten keinen erhöhten herzchirurgischen Bedarf erkennen ließen. Und: „Burgenländer warten genauso lange auf herzchirurgische Leistungen wie Steirer und Wiener.“

Ganz ähnlich hatte im Vorjahr ein Dutzend Uni-Professoren von der Österreichischen Gesellschaft für Herz- und thorakale Gefäßchirurgie gegen ein neues Zentrum in Oberwart argumentiert.

Doskozils Antwort damals: Diese Kritik bestärke ihn geradezu in seinem Tun.

Wie es nun weitergeht? Die Bundes-Zielsteuerungskommission befasst sich mit der Herzchirurgie Oberwart am 24. April. Weil Beschlüsse einstimmig sein müssen, wird es wohl keine Einigung geben. Das Landesverwaltungsgericht muss innerhalb von sechs Monaten über die Beschwerde des Ministeriums befinden. Wird der Bescheid des Landes aufgehoben, „müsste die Abteilung für Herzchirurgie geschlossen werden“, so das Ministerium.

Die Antwort der Landestochter Gesundheit Burgenland: Das Projekt werde ohne Bundesmittel umgesetzt. „Die rechtliche Zuständigkeit für die Umsetzung liegt beim Land Burgenland. Eine Zustimmung des Bundes ist im Bewilligungsverfahren nicht erforderlich.“